Kathleen Kuhfuß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerinnen und Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Sächsinnen und Sachsen! Irgendwann in meinem Leben habe ich gelernt, Dinge zu lesen und sie zu verstehen. Das Letzte, was das Robert Koch-Institut mir mitgegeben hat, war: Minimieren Sie Ihre sozialen Kontakte! Von daher werde ich in der gegebenen Kürze das Ganze aus Sicht unserer Fraktion bewerten. (Sebastian Wippel, AfD: Wenig Redezeit!) Es geht jetzt darum, das Coronavirus in Sachsen gemeinsam zu bekämpfen, ohne Hysterie. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Keiler, AfD) Das Handeln der Staatsregierung ist besonnen und entschlossen zugleich. Alle Demokratinnen und Demokraten stehen jetzt zusammen. Ich danke Frau Staatsministerin Köpping und ihrem Haus ganz besonders, dass das Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichem Zusammenhalt mit dem Corona-Krisenstab in Abstimmung mit den sächsischen Gesundheitsämtern in den letzten Tagen Hervorragendes geleistet hat. All diejenigen, die sich nicht nur damit beschäftigen, sinnlose Veranstaltungen zu organisieren, sondern ihrer kommunalpolitischen und landespolitischen Verantwortung nachkommen, konnten spüren, was wir – die Zivilgesellschaft und die Fachkräfte – in den letzten Tagen geleistet haben. Vom Erlass am Freitag bis zur Umsetzung und hochsensiblen Gesprächen in Kitas hat es wenige Tage gedauert. Zumindest für die Stadt Chemnitz kann ich sagen, dass wir in einem geordneten Verfahren sichergestellt haben, dass alle diejenigen, die ihre Kinder in Betreuung bringen müssen, weil wir sie dringend brauchen, wissen, wie morgen und in Zukunft die Betreuung abgesichert ist. Ich habe absolute Hochachtung vor den Menschen, die diese Entscheidungen vor Ort vorbereitet haben und daran aktiv mitarbeiten. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN, der SPD und der Staatsregierung) Das Verhalten der AfD ist hysterisch, verantwortungslos und gemeingefährlich. (Sebastian Wippel, AfD: Na was denn jetzt?!) Sie machen den Menschen Angst. Statt Informationen, so wie wir sie publizieren, ernst zu nehmen und wahrzunehmen – zum Beispiel, dass in den sächsischen JVAs bereits Schutzmasken genäht werden –, machen Sie hier eine Politshow. Diese Politshow hat ausschließlich das Ziel, vom Rednerpult aus den Katastrophenfall auszurufen. Sie, und zwar nur Sie, haben die Absage der Plenarsitzung verhindert, und Sie haben zu verantworten, dass nicht nur Abgeordnete, sondern auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Plenardienst aus ganz Sachsen heute hier in Größenordnungen zusammengekommen sind, die vom Freistaat Sachsen mittlerweile längst untersagt sind. Die Gefahr, das Virus durch die heutige Sitzung in andere Regionen Sachsens zu tragen und durch An- und Abreise zu verbreiten, haben Sie aktiv erhöht. Ich muss es so sagen, genauso zynisch. Die Rechtspopulisten der AfD zwingen uns ihre Corona-Party auf und bringen andere damit in Gefahr. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der CDU, den LINKEN und der SPD –