Jan-Oliver Zwerg

So ein Schwachsinn!) Unser Autoland Sachsen entwickelt sich zum E-Autoland. Die Studie sagt auch, dass 80 % der betroffenen Unternehmen ihre Beschäftigungsentwicklung bis zum Jahr 2025 als stabil bzw. positiv bewerten. Jobs fallen weg, neue Jobs entstehen. Für einzelne Produktionsbereiche, Unternehmen und Regionen wird der Wandel aber schmerzlich. Unsere Politik, unsere Unterstützung muss genau dort ansetzen. Zweitens. Das SMWA hat bei der SAENA die Kompetenzstelle „Effiziente Mobilität Sachsen“ eingerichtet. Sie bearbeitet die Zukunftsthemen Elektromobilität, intelligente Verkehrssysteme und Wasserstoff. Drittens. Diese Zukunftsthemen entwickeln sich in engem Austausch mit der Branche. Deshalb haben wir im letzten Jahr Fachveranstaltungen wie die „Roadshow Transformationsprozesse Elektromobilität“ und die ASAM International Conference durchgeführt. Diesen Dialog wollen wir fortführen, und das sieht auch der Koalitionsvertrag vor. Viertens. Die nächste Stufe dieses Austausches beginnt mit dem Industriedialog „Neue Mobilität Sachsen“ am 6. Februar 2020 in der Gläsernen Manufaktur. Dort wollen wir Automotiv mit Netzwerken anderer Branchen zusammenbringen. Dieser Austausch soll in Forschungs-, Entwicklungs- und Praxisprojekten münden. Fünftens. Weiterhin ermuntern wir die Unternehmen aus dem Automobilsektor, unseren Innovationsassistenten aus der ESF-Förderung als Transformationsassistenten zu nutzen. Kleine und mittlere Unternehmen können sich über den Förderbereich InnoExperts personell erweitern und mit klugen Köpfen ihre Innovationskraft stärken. Sechstens. Schließlich unterstützt der Freistaat Sachsen die berufliche Weiterbildung im Rahmen der Fachkräftesicherung unter anderem mit dem Weiterbildungsscheck. Siebtens. Der Freistaat handelt nicht allein. Auch der Bund unterstützt die Qualifizierungsmaßnahmen durch das Qualifizierungschancengesetz. Seit dem 1. Januar letzten Jahres besteht für Beschäftigte die Möglichkeit, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen über die Bundesagentur für Arbeit zu fördern. Alle Beschäftigten sollen so Zugang zu Weiterbildungsförderung erhalten, um die Transformation besser zu bewältigen. Achtens. Der Bund geht noch weiter: Ich unterstütze sehr den Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für ein Arbeit-von-morgen-Gesetz. Ich freue mich, dass sich der Koalitionsausschuss gestern Nacht darauf verständigt hat. Das Gesetz soll die Fördermöglichkeiten erweitern, um Kurzarbeit zukunftsfest zu machen, um innerhalb der Kurzarbeit gezielte Qualifikationen der betroffenen Beschäftigten zu fördern. Diese Vorschläge sollten jetzt schnellstens umgesetzt werden. Ich bin froh, wie gesagt, dass sich der Koalitionsausschuss darauf verständigt hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Automobil steht vor einer neuen Ära. Umfang und Komplexität des Transformationsprozesses sind erheblich. Wir sind bereits mittendrin und dabei ein gutes Stück vorangekommen. Sachsen hat eine richtig gute Ausgangsposition. Sachsen wird auch in Zukunft Automobilland sein, aber ein modernes Automobilland. Wir unterstützen die Unternehmen und insbesondere die Beschäftigten auf diesem Weg. Dynamik durch Wandel und Sicherheit im Wandel gehören zusammen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN und der Staatsministerin Petra Köpping) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. Die Fraktionen haben nun die Möglichkeit, Fragen an den Staatsminister zu stellen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE und SPD. Das Wort erhält zuerst die CDU; Herr Abg. Hippold, bitte.