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Georg-Ludwig von Breitenbuch

CDU 30.01.2020 Sitzungen 7/6

Ich möchte die zweite Runde nutzen, um noch einige Details anzusprechen. In Sachsen wurde seit 1990 intensiv versucht, die Wälder wieder in die Höhe zu bringen – sprich, es gab eine intensive Waldkalkung über alle Eigentumsformen. Bis heute wird vom Staat gekalkt, um die Versauerung der Böden aufzubrechen und wieder Fruchtbarkeit auf den Flächen hinzubekommen. Wir haben jedes Jahr 1 300 Hektar Wald umgebaut; wir tun das seit ganz langer Zeit konsequent im Staatswald. Die jetzigen Entwicklungen zeigen auch, dass das richtig war. Was mich bei der Debatte immer wieder ärgert, ist, wie lange es braucht, bis die Situation unseres Waldes in Deutschland so in den Blickpunkt kommt, während wir ständig über den Regenwald und die dortigen Veränderungen in der Öffentlichkeit diskutiert haben. Mir war das eigentlich ärgerlich und peinlich, denn letztendlich ist die Situation hier vor Ort genauso drastisch. Hier ist jetzt der Wald wirklich weg und es muss aufgeforstet werden. Die Waldbesitzer sind teilweise unsicher, was sie aufforsten müssen – sind es Laubwälder, sind es eingesprenkelte Nadelbestände, die auch weiterhin ihre Berechtigung haben, gerade bei der Fichte, dem „Brotbaum“, den kann man von Klein bis Groß – vom kleinen Tannenbaum bis zum großen Stamm – verwerten. Das Gleiche trifft für die Douglasie und die Tanne zu. Den Nadelwald hier abzuschaffen halte ich für falsch. Wir sollten offen und je nach Standort weiterhin an die Diskussion herangehen. Ich habe vorhin schon auf das Fachwissen im Sachsenforst und auch in Tharandt verwiesen, wo wir nicht einseitig herangehen, sondern gerade die Vielfalt der Natur und ihrer Möglichkeiten erkennen und klug nutzen sollten. Auf das Defizit bin ich schon eingegangen. Die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, um den Wäldern, gerade auch den Privat- und Körperschaftswäldern zu helfen, sind Polderbehandlung, Aufarbeitung von Schadholz, Entrindung und Transporte. Die FBG bekamen Zuschläge, Wegeschäden konnten wieder abgerechnete werden, Lagerplätze konnten gefördert werden. All das sollte helfen, das Holz aus dem Wald zu bekommen. Parallel läuft ja die Förderung in Richtung Aufforstung. Hier sind manche sehr schnell gewesen, haben schon viel aufgeforstet. Insofern auch die Bitte an die Staatsregierung, die Förderbescheide früh zu prüfen, damit die Liquidität wieder in die Betriebe kommt, weil dort viele erst einmal Geld zu 100 % ausgeben mussten, einreichen mussten, und dann kann das Geld erst abgerechnet werden mit dem Staat; und das sind große Geldbewegungen. Pro Hektar sprechen wir von 10 000 bis 12 000 Euro, wenn dort Eiche aufgeforstet wird. Hier sollten wir schauen, dass Möglichkeiten gefunden werden, schnell auszuzahlen; hier gibt es teilweise Nöte. Es war ein Thema, als diese Holzmengen auf den Markt drückten. Dort sind wir mit der LEAG, mit der Braunkohle ins Gespräch gekommen. Es hat leider nicht geklappt, dass wir dort einfach mal eine Million Festmeter Holz statt Braunkohle verheizen, um den Markt freizuschaufeln. Dann hätte es nämlich einen Sog in den Markt gegeben, der auch die Preise rechtzeitig stabilisiert hätte. Ich bitte auch da weiter zu verfolgen, ob man bei so einem Anfall von Holz einmal Möglichkeiten in der Verfeuerung nutzt. Wir müssen in den nächsten Jahren vielleicht damit rechnen, dass so etwas passieren kann, dass man so etwas rechtzeitig prüft, um in den nächsten Jahren solche Genehmigungen für ein Kraftwerk aus der Schublade zu holen, um diese Situationen entsprechend zu entspannen. Zur Kollegin der LINKEN möchte ich noch kurz ergänzen: Die 52 Millionen Euro sind nicht im Sofortprogramm, sondern werden extra finanziert aus dem Haushaltsüberschuss aus 2019; das ist ein Extratopf, den wir dafür haben, und eine Extrasumme, die von der Staatsregierung ganz bewusst in die Richtung dieser Waldsituation Borkenkäferproblematik geschoben wird. Vielleicht informieren Sie sich in Zukunft ein bisschen besser, was die Aktivitäten im Lande angeht. Es gibt seit Jahrzehnten eine Stiftung Wald für Sachsen, die gerade bei uns im Südraum Leipzig, aber auch überall sonst in Sachsen Flächen aufforstet, sich darum kümmert, auch mit großem Engagement. Es gibt auch die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, die hier löblich tätig ist. In diesem Sinne herzlichen Dank für Ihr Zuhören! (Beifall bei der CDU, den GRÜNEN, der SPD und des Staatsministers Wolfram Günther –

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