André Wendt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die NATO muss sich wieder darauf besinnen, als Verteidigungsbündnis zu agieren. Auf Provokationen, die im schlimmsten Falle zu einer kriegerischen Auseinandersetzung führen können, muss dabei unbedingt verzichtet werden. Die NATO hat allein in den Jahren 2015 bis 2017 in Polen und im Baltikum 15 Manöver mit einer Truppenstärke von jeweils mindestens 1 500 Soldaten durchgeführt. Das entspricht fast 40 % der in diesem Zeitraum durchgeführten NATO-Übungen. An „Defender 2020“ werden sich circa 37 000 Soldaten beteiligen. Das ist eine Dimension, die an Größenordnungen von Manövern im Kalten Krieg erinnert. An der letzten Großkampfübung der NATO auf deutschem Boden vor dem Mauerfall, „Free Lion“, im Jahre 1988 beteiligten sich immerhin 44 000 Soldaten. Zu beachten ist aber auch, dass sich auf russischer Seite in den letzten Jahren nicht nur die Truppenkontingente, sondern auch die Anzahl der Manöver an der dortigen Westgrenze massiv erhöht haben. Im gleichen Zeitraum waren dies 25 im Gegensatz zu den bereits erwähnten 15 der NATO. Militärexperten sehen dies als Reaktion auf die Erhöhung der NATO-Truppenkontingente und Aktivitäten im Baltikum und in Polen. Selbstverständlich muss die NATO üben und das Zusammenspiel der einzelnen Mitgliedsstaaten trainiert und müssen Schwachstellen identifiziert werden – aber bitte nicht vor den Toren Russlands. (Beifall bei der AfD) Man muss auch die Sorgen der baltischen Staaten und Polens ernst nehmen. Das Säbelrasseln an der russischen Grenze vermag ihnen jedoch nur einen trügerischen Schein von Sicherheit verschaffen. Provokation führt oft zur Konfrontation und muss deshalb um des Friedens willen beendet werden. NATO-Osterweiterung und Sanktionen haben Wunden hinterlassen und nicht zur Verständigung beigetragen. Deshalb ist es umso wichtiger, Russland einzubinden. (Beifall bei der AfD) Es müssen in diesem Zusammenhang gemeinsame Interessen identifiziert und die damit verbundene Zusammenarbeit auf den Weg gebracht werden. Russland muss Partner sein, nicht Feind. (Beifall bei der AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind der Überzeugung, dass mit einer Einbindung Russlands letztlich auch den Interessen der baltischen Staaten und Polens nachhaltiger gedient ist. Ein NATO-Manöver von der Größenordnung eines „Defender 2020“ nahe der russischen Grenze trägt mit Sicherheit nicht dazu bei, diesem Gedanken – Russland als Partner – Rechnung zu tragen. Das Manöver an der russischen Grenze braucht es genauso wenig wie die Sanktionen. Es braucht eher Verständnis und Verständigung. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)