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Antonia Mertsching

Die Linke 30.01.2020 Sitzungen 7/6

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Zu der Aktuellen Debatte möchte ich anlässlich der Hintergründe oder Infrastrukturen etwas sagen, die etwas mit „US-Defender Europe“ zu tun haben. Vor einem halben Jahr bin ich in die Oberlausitz nach Weißwasser gezogen. Diese Region ist nicht nur von den Tagebaulandschaften geprägt, die ich bereits kenne. Diese sind dort besonders markant. Diese Region ist auch noch durch etwas anderes geprägt. Ich habe die Angewohnheit, ab und zu einmal bei mir auf dem Dach zu sitzen. Eines Tages höre ich – ich wohne direkt an der Schiene – einen Zug vorbeifahren. Dabei dachte ich mir, dass ich dieses Geräusch bisher noch nicht kenne. Es kann kein Personenzug und auch kein Güterzug sein. Ich bin aufgestanden und habe nachgeschaut: Es war ein Zug voller Panzer. (Zurufe von der AfD) Es war das erste Mal. Es war ein Zug mit mehreren aufgeladenen Panzern. Ich bin etwas aufgeregt, das tut mir leid. Ich habe noch nie so viele Panzer in Bewegung gesehen. Mir wurde etwas anders zumute. Bei mir löst ein solcher Truppenaufmarsch kein Friedensgefühl, sondern eher Beklemmung aus. Der Truppenübungsplatz in der Oberlausitz soll als militärische Raststätte dienen. Der Truppenübungsplatz ist dabei der drittgrößte Übungsplatz in der Bundesrepublik Deutschland. Er ist bei uns im Landkreis Görlitz der zweite große Flächenfresser: Der Tagebau Nochten nimmt ungefähr 100 Quadratkilometer und der Truppenübungsplatz 175 Quadratkilometer ein. Der Truppenübungsplatz spaltet genauso wie die Braunkohle unsere Region. Die einen argumentieren für die Arbeitsplätze, die dort vorhanden sind. Die anderen sagen, dass sie die Emissionen nerven. Beim Truppenübungsplatz ist es der Lärm. Bei den Neiße-Dörfern brauchen wir nicht nachzufragen. Nach Kringelsdorf kann man fahren, um Abenteuerurlaub zu machen. In Rietschen wackeln die Wände, wenn die Niederländer und die Deutschen gemeinsam ihre Übungen machen. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Thema!) In Niesky weiß eine Schülerin nicht, was sie damit anfangen soll. Als ich letzte Woche Mittwoch in Weißwasser abends um halb zehn auf dem Marktplatz stand, hörte ich in einiger Entfernung ein leises und dumpfes Geräusch: DUUU. (Roberto Kuhnert, AfD: Ein was?) Das sind Geräusche, an die ich mich nicht gewöhnen möchte. Man hört, wie sie Krieg spielen oder, wie Sie sagen, den Verteidigungsfall üben. Natürlich muss man den Verteidigungsfall üben, aber bestimmt nicht gegen Russland und schon gar nicht anlässlich der diesjährigen Feierlichkeiten. (Beifall bei den LINKEN) Das einzig Positive, was ich der Truppenbewegung abgewinnen kann, ist, dass endlich wieder sichtbar wird, wie viel Militär eigentlich unterwegs ist. Das führt hoffentlich bei den Menschen und der Bevölkerung, die das sehen werden, dazu, sich für den Frieden zu mobilisieren. Danke schön. (Beifall bei den LINKEN)

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