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Valentin Lippmann

GRÜNE 01.10.2019 Sitzungen 7/1

Das ist unproblematisch, Herr Präsident!) – Das ist unproblematisch. Wir beginnen mit den Vorschlägen der CDU-Fraktion in der Drucksache 7/13. Wer den einzelnen Wahlvorschlägen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit stelle ich einstimmige Zustimmung für ordentliche Mitglieder und Stellvertreter fest. Als Nächstes stimmen wir über die Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, Drucksache 7/14, ab. Wer den einzelnen Wahlvorschlägen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Ich stelle trotzdem Zustimmung fest. Als Nächstes stimmen wir über die Wahlvorschläge der Fraktion DIE LINKE ab. Wer den einzelnen Wahlvorschlägen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen?– Eine Gegenstimme. Wer enthält sich der Stimme? – Keine Stimmenthaltungen. Ich stelle auch für diesen Wahlvorschlag Zustimmung fest. Wir fahren fort mit dem Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 7/16. Wer den einzelnen Wahlvorschlägen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Einzelne Gegenstimmen. Wer enthält sich der Stimme? – Auch Stimmenthaltungen. Trotzdem stelle ich Zustimmung fest. Wir kommen zum nächsten Wahlvorschlag. Das ist der Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, vorliegend in der Drucksache 7/17. Wer den Wahlvorschlägen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Keine Gegenstimmen. Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar Wer enthält sich der Stimme? – Eine Stimmenthaltung. Ich stelle Zustimmung fest. Ich frage jetzt, ob einer der gewählten ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter seiner Wahl widerspricht. – Das kann ich nicht feststellen. Ich gratuliere allen gewählten ordentlichen Mitgliedern und den Stellvertretern zu ihrer Wahl und schließe diesen Tagesordnungspunkt. Meine Damen und Herren, damit haben wir die Tagesordnung der 1. und konstituierenden Sitzung des 7. Sächsischen Landtags abgearbeitet. Ich weise bereits jetzt darauf hin, dass sich das neu zu bildende Präsidium möglicherweise zu einer ersten Sitzung am 10. Oktober 2019, 10 Uhr, trifft. Der Termin und die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Sächsischen Landtags werden Ihnen rechtzeitig zugehen. Weitere Termine werden Ihnen selbstverständlich rechtzeitig mitgeteilt. Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg. Die Sitzung ist geschlossen. (Beifall bei der AfD) (Schluss der Sitzung 15:35 Uhr) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de

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