Sarah Buddeberg
Dass die Geschäftsordnungsdebatte jetzt doch einige Zeit in Anspruch genommen hat, finde ich nur angemessen; denn die Geschäftsordnung ist die Grundlage für unsere Zusammenarbeit in den nächsten Jahren. Es ist nun einmal im Parlament so: Es dauert so lange, wie es dauert. Dazu passt auch unser letzter Änderungsantrag, mit dem wir vorschlagen – das hatte ich in meiner Rede schon erwähnt –, die Plenarsitzungen an drei Tagen durchzuführen und nicht nach 21 Uhr zu tagen. Dazu kann ich ein bisschen aus dem Nähkästchen plaudern: In der PGF-Runde war es teilweise so, dass wir die Tagesordnung mit sehr viel Sorgfalt zusammenpuzzeln mussten, damit die Arbeitsfähigkeit überhaupt noch gewährleistet ist. Es waren teilweise so viele Tagesordnungspunkte aufgeführt, dass bei Ausschöpfung der Redezeiten die Sitzungen bis 5 Uhr gedauert hätten. Meistens wurde dann gesagt: Wir werden die Redezeiten nicht ausschöpfen. Und dann gab es immer diesen Druck auf uns als Opposition, ob wir wirklich dazu reden müssten und die Reden nicht zu Protokoll geben könnten. Wenn das gemacht wird, weiß ich nicht, warum wir uns dann hier in diesem Saal treffen. Ich habe das bereits an mehreren Stellen vorgetragen und auch verteidigt. Wir sind doch hier, um uns auseinandersetzen und zu diskutieren. Eine lebhafte Diskussion soll es hier geben. Dass das nachts um eins nicht mehr ganz so frisch ist wie morgens um 10 Uhr, liegt in der Natur der Sache. Das könnte man aber ändern, indem man unserem Änderungsantrag zustimmt und einen vernünftigen Tagesrhythmus findet, sodass man sagt: drei Tage von 10 Uhr bis 21 Uhr. (Beifall bei den LINKEN – Dr. Stephan Meyer, CDU, steht am Mikrofon.)
