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Sarah Buddeberg

Die Linke 01.10.2019 Sitzungen 7/1

Es gab bereits einen Teil der Ausschusssitzungen, der bisher schon öffentlich war. Das waren die Anhörungen. Das ist auch rege genutzt worden, gerade von der Opposition, aber nicht nur, um verschiedene Vorlagen anzuhören, Sachverständige dazu einzuladen, und je nach Gegenstand war die Tribüne – oder je nachdem, in welchem Saal wir getagt haben – recht gut besucht. Das heißt, es gibt das Interesse der Öffentlichkeit, diese Anhörungen zu verfolgen. Deswegen haben wir jetzt den Vorschlag, die Möglichkeit auf eine Liveteilnahme nicht zu beschränken. Nicht nur wer zum Beispiel am Montagvormittag, wenn der Sozialausschuss getagt hat, Zeit hatte, sich hier oben in den Plenarsaal zu setzen, soll die Möglichkeit haben, der Ausschusssitzung zu folgen, sondern eben auch diejenigen, die vielleicht zu diesem Zeitpunkt arbeiten müssen. Es ist auch etwas anderes, nachher im Protokoll nachzulesen oder sich das noch einmal ansehen zu können. Insofern schlagen wir vor, die Anhörungen aufzuzeichnen oder auch zu übertragen. Das Zweite ist, dass wir eine Vergütung für die Sachverständigen vorschlagen. Es war nicht immer ganz einfach, je nachdem auch nach Kurzfristigkeit, Sachverständige zu finden, weil die Reisekosten zwar bezahlt wurden, aber nicht die Vor- und Nachbereitungszeit. Um diese Anhörungsmöglichkeit weiter zu qualifizieren, der Vorschlag, hier eine Vergütung an die Sachverständigen auszuzahlen. (Beifall bei den LINKEN) Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes: Vielen Dank. Dazu möchte am Mikrofon 4 Herr Abg. Lippmann erwidern.

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