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Sarah Buddeberg

Die Linke 01.10.2019 Sitzungen 7/1

Kein Problem. – Den Antrag mit der Drucksache 7/22 habe ich bereits in meiner Rede erwähnt. Der Antrag ist der Ausdruck dessen, dass wir kritisieren, dass im Landtag im Gegensatz zum Beispiel zum Bundestag immer noch nach d‘Hondt gezählt wird. Mir ist zu Ohren gekommen, dass es auch darüber eine intensive Debatte gegeben haben soll. Warum es bei d‘Hondt als der heiligen Kuh geblieben ist, erschließt sich uns nicht; auch bei der Veränderung, denen das Parlament unterworfen ist. Ich habe es vorhin schon in meiner Rede gesagt: Es ist eine Frage der Chancengleichheit, Chancengerechtigkeit für kleine Fraktionen, dass ein Zählverfahren angewendet wird, das nicht nur die großen Fraktionen berücksichtigt. Dabei geht es gar nicht so sehr um uns als Fraktion. Bei den Ausschüssen zum Beispiel hätte es für uns gar keinen Unterschied gemacht. Aber das ist eine grundsätzliche Frage, und deswegen werden wir nicht müde, das zu thematisieren und bitten um Zustimmung zu diesem Antrag. Gehen Sie nochmal in sich und überlegen Sie sich, ob Sie diese heilige Kuh nicht doch mal vom Eis kriegen. (Beifall bei den LINKEN) Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes: Vielen Dank, Frau Abg. Buddeberg; ich bemühe mich jetzt. Am Mikrofon 4 steht Herr Dr. Meyer für die CDU-Fraktion.

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