Tobias Hans

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss schon sagen, es ist beeindruckend, nach 17 oder 18 Jahren im saarländischen Landtag schaffe ich es mal, um fast 01.00 Uhr eine kleine Rede zu halten. Es hat irgendwie was. Ich bin ein Fan von Statistiken. Statistisch gesehen gehöre ich wahrscheinlich eher zu den Vielfahrern der Deutschen Bahn, 7.000 bis 8.000 km. Morgen früh, nein, heute früh, in circa fünf Stunden, stehe ich wieder in Homburg am Bahngleis, tatsächlich nicht in Richtung Paris - leider muss ich sagen, das wäre schöner -, sondern in die andere Richtung. Die Kollegin Schröder hat es richtig gesagt, man spricht natürlich auch viel über Sanierungsstau, man merkt, dass es nicht so schnell läuft, wie man sich das gerne vorstellen würde. Wenn man nach Frankreich fährt, geht es zügig, aber auf der deutschen Seite ist da einfach sehr viel Stresspotenzial: Es kommen Verspätungen rein, man verpasst den Anschlusszug, das ist eben nicht der Hochgeschwindigkeitskorridor, den wir uns wünschen. Ich glaube aber, es lohnt sich, den Blick ein bisschen über die Überschrift dieses Antrages hinaus zu weiten. Ich glaube, es geht hier nicht nur um eine Bahnstrecke, um Sanierung, Baustellen, Fahrpläne und so weiter, sondern es gibt ein größeres Bild, über das wir hier reden. Es geht um weit mehr, es geht nämlich wirklich um die Frage, welche Rolle das Saarland künftig in Europa spielt. Sie haben es angedeutet. Ich glaube, auf diesen Fokus müssen wir uns stärker ausrichten. Natürlich ist die Sanierung wichtig, wir brauchen den ETCS, also das elektronische Zugsteuerungssystem und all diese Dinge, das ist überfällig, das unterstützen wir auch. Wir sagen aber, es braucht mehr. Wer nur saniert, wer jetzt nur diese Forderung an den Bund in den Vordergrund stellt, der denkt an dieser Stelle zu klein. Wer nur den Bestand verwaltet, könnte am Ende den Anschluss verlieren. Deswegen sagen wir, dass für uns diese Hochgeschwindigkeitsstrecke, diese Schnellstrecke, die wir auf diesem Korridor sicherlich brauchen, nicht eine regionale Frage ist. Das ist eben nicht alleine eine saarländische Frage. Wer das darauf beschränkt, der verkennt, glaube ich, die Bedeutung dieser Strecke und auch die Bedeutung dieser Region für ein vereintes Europa. Das ist eine strategische europäische Achse. Deswegen bin ich äußerst dankbar, dass der Oberbürgermeister Saarbrückens, Uwe Conradt, und seine Mitstreitenden von den anderen genannten Städten bis hin nach Mannheim über Kaiserslautern, Ludwigshafen, über drei Bundesländer hinweg, gesagt haben: Es geht an dieser Stelle wirklich um einen europäischen Blick, um die „Axe de l’avenir“, es ist eine deutschfranzösische Zukunftsachse. Ich finde, das sollten wir wirklich dankbar aufnehmen. Deswegen bin ich Ihnen dankbar, dass Sie diesen Antrag gestellt haben. Wir wollen das auch gerne unterstützen. Das Engagement verdient politische Unterstützung dieses Hauses, weil die Oberbürgermeister eben das aussprechen, was viele seit Jahren denken. Das ist ein Engpass, der auf deutscher Seite liegt, das muss man ganz klar sagen. Wenn man sich das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 anschaut, VDE 8 heißt es, glaube ich, sieht man, dass im Rahmen dieses Projekts 22 Tunnel gebaut wurden. Es ist schon extrem, was man tun kann. Der Pfälzerwald scheint schon das größere Hindernis bei dem Ganzen zu sein, es liegt aber nicht unbedingt im Saarland. Es braucht also wirklich massive Anstrengungen, das auch anzugehen. Es braucht ein ganz starkes Signal. Deshalb kann ich nur sagen: Natürlich muss der Bund hier etwas machen, es braucht aber letztendlich dieses ganz starke Signal, nicht nur aus dem Saarland, sondern auf dieser Achse der Oberbürgermeister. Wir brauchen eine Perspektive für die nächsten Jahrzehnte, einen leistungsfähigen Hochgeschwindigkeitskorridor von Paris über Saarbrücken, Kaiserslautern, Mannheim bis nach Frankfurt, der eben mit der Geschwindigkeit mithalten kann. Ich sage ganz deutlich, wir wollen nicht die Halte fallen lassen. Ich glaube zwar immer noch, dass ein Sprinter nicht ganz so schlecht wäre. Es wäre nicht schlecht, wenn man so etwas hinbekommen könnte, aber wir haben natürlich eine andere Struktur als Frankreich. Es ist auch völlig klar, diese Verbindung wird nicht vor dem GTA-6-Launch kommen. Es ist also keine Sache, die morgen passiert, sondern etwas, das ein bisschen Zeit braucht. Es braucht neben einem konkreten Zeithorizont vor allem aber auch Mut für neue Lösungen. Wir brauchen Machbarkeitsstudien. Es braucht aus meiner Sicht ein starkes Eintreten der Landesregierung für genau solche Basistunnel-Lösungen. Dann, glaube ich, hat das Ganze auch eine gewisse Chance. Wer Europa zusammenführen will, darf diese großen Infrastrukturmaßnahmen nicht von vorneherein ausschließen. Wir müssen aber auch eine andere Perspektive deutlich machen. Deswegen sagte ich, dass man bitte nicht nur auf Sanierungen und auf dieses Kleinklein gehen soll, sondern Bahnverbindungen sind heute auch eine Frage der strategischen Resilienz. Wir sehen, dass die Angriffe Russlands auf das ukrainische Eisenbahnnetz im Moment ganz massiv sind. Das hat einen Grund: Es geht hier um wesentliche Infrastrukturmerkmale. Eine solche Bahnstrecke hat weit mehr Bedeutung als nur für den Transport von Menschen. Das ist eine Infrastrukturfrage, eine Frage von Versorgungssicherheit und strategischer Mobilität. Deswegen braucht es eine starke Verbindung, die eben auch ein Signal europäischer Robustheit ist. (Abg. Hans (CDU)) Meine Damen und Herren, wir bekennen uns, genau wie das in diesem Antrag auch dargestellt ist, zu diesem europäischen Zukunftsprojekt, aber, wenn wir über europäische Mobilität sprechen, wollen wir nicht nur über Paris sprechen. Wir sind als CDU-Landtagsfraktion der festen Überzeugung, dass auch Luxemburg in den Blick gehört. Luxemburg ist für Tausende saarländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Arbeitsort. Es ist Wirtschaftsstandort, es ist Partner im Alltag. Deswegen sagen wir noch mal ganz deutlich: Wer das Saarland zum europäischen Verkehrsknoten entwickeln will, muss die Verbindungen nach Frankreich und nach Luxemburg gleichermaßen stärken, meine Damen und Herren. Lassen Sie mich zum Schluss sagen, der Antrag beschreibt die richtigen Probleme. Wir sollten aber größer denken: nicht nur Sanierungen im Vordergrund, sondern wirklich europäische Zukunft, nicht nur Bestandserhalt, sondern Weiterentwicklung, nicht nur Saarbrücken-Mannheim-Paris, sondern eine europäische Zukunftsachse über Saarbrücken bis Frankfurt und darüber hinaus. Wenn wir diesen Ansatz gemeinsam verfolgen wollen, dann stehen wir auch zur Verfügung. Wir können diesem Antrag unter diesen Bedingungen zustimmen. - Vielen Dank, dass Sie das Thema mit zu Ihrer Sache gemacht haben. (Beifall von der CDU.)