Flora - Elisa Schröder

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Wie so viele hier im Raum fahre auch ich gerne Bahn. Und ja, ich gehöre zu denen, die trotz Verspätung, Gleiswechsel und verpasstem Anschluss immer noch sagen, eigentlich ist die Bahn eine der besten Möglichkeiten, von A nach B zu kommen. Gerade wenn man aus dem Saarland Richtung Mannheim, Paris oder auch Berlin unterwegs ist, merkt man, welchen Wert eine gute Zugverbindung hat. Deshalb geht es uns heute auch um mehr als eine einzelne Baustelle oder eine einzelne Strecke. Es geht um die Frage, wie das Saarland in Zukunft über die Schiene angebunden sein soll. Und unsere Antwort darauf ist klar: Wir wollen mehr Schiene im Saarland. Wir wollen bessere Verbindungen und wir wollen das Saarland als starken Knoten mitten in Europa. Dafür haben wir einen Plan. Wir bauen unser Angebot aus. Wir arbeiten an Reaktivierungen. Wir wollen bessere Verbindungen in der Großregion, aber auch in Europa. Und für all das brauchen wir eines, nämlich eine leistungsfähige Infrastruktur, auf die wir uns verlassen können. Genau deshalb sprechen wir heute über die Schienenachse Mannheim-Kaiserslautern-Saarbrücken-Paris. Bei dieser Strecke geht es nicht um irgendeine Bahnstrecke. Sie ist eine unserer wichtigsten Verkehrsadern für den Regionalverkehr, für den Fernverkehr und für den Güterverkehr. Und sie verbindet uns natürlich mit Frankreich und somit auch mit Paris. Wir sagen hier im Saarland oft, Europa ist bei uns Alltag. Das stimmt, wir leben und arbeiten über die Grenzen hinweg. Dann gehört für mich aber auch dazu, dass Europa erreichbar sein muss. Dafür brauchen wir zunächst eine leistungsfähige Infrastruktur. Deshalb will ich eines ganz klar vorneweg sagen: Wir brauchen die Sanierung dieser Strecke. Die Idee der Korridorsanierung war deshalb von Anfang an nachvollziehbar: Nicht über Jahre immer wieder einzelne Baustellen, Sperrungen oder Einschränkungen, sondern einmal richtig ran, Gleise, Weichen, Stellwerke, Bahnhöfe und Digitalisierung möglichst gemeinsam angehen. Darauf haben wir uns, darauf hat sich das Saarland eingestellt, und zwar ganz konkret. Planungen wurden angepasst, Projekte wurden verschoben und auf den vorgesehenen Zeitraum der Korridorsanierung ausgerichtet. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Und deshalb erwarten wir, dass auch der Bund und die Deutsche Bahn verlässlich planen. (Beifall von der SPD.) Jetzt, wenige Jahre später, steht die Strategie des Bundes schon wieder auf dem Prüfstand. Man kann doch milliardenschwere Infrastruktur nicht alle paar Jahre nach einer neuen Strategie organisieren und dann erwarten, dass Länder, Kommunen und Verkehrsunternehmen einfach hinterherplanen! Planungssicherheit ist keine nette Zugabe bei der Infrastrukturpolitik, sie ist ihre Voraussetzung. Deshalb brauchen wir jetzt Klarheit: Was wird gebaut? Wann wird gebaut? Wie lange wird gesperrt sein? Wie funktioniert der Ersatzverkehr? Und wie geht es mit den geplanten Maßnahmen an unseren Bahnhöfen weiter? - Das sind keine Detailfragen. Davon hängt ab, ob wir im Saarland vernünftig planen (Abg. Schröder (SPD)) können. Deshalb erwarten wir vom Bund und von der Deutschen Bahn jetzt belastbare Antworten. Ein Punkt ist mir dabei besonders wichtig, und zwar die Barrierefreiheit. Denn mit der Sanierung sind auch Maßnahmen an unseren Bahnhöfen und Haltepunkten verbunden. Die Barrierefreiheit ist keine Nebensache für Menschen mit Rollstuhl oder Rollator, für ältere Menschen oder einfach auch für Eltern mit Kinderwagen. Sie entscheidet ganz konkret darüber, ob Saarländer*innen die Bahn auch nutzen können. Deshalb darf es nicht passieren, dass wir am Ende nicht nur keine Klarheit über die Korridorsanierung haben, sondern dadurch auch noch längst geplante Verbesserungen an unseren Bahnhöfen verlieren. Während diese Fragen auf der Bundesebene neu sortiert werden, warten wir zum Glück im Saarland nicht ab. Unsere Landesregierung bringt die Interessen unseres Landes frühzeitig ein und treibt die notwendigen Abstimmungen mit allen Akteuren kontinuierlich voran. Das ist gerade deshalb wichtig, weil in den kommenden Jahren nicht nur auf der Schiene gebaut wird, auch unsere Straßeninfrastruktur muss saniert werden. Darüber haben wir ja schon vorhin gesprochen. Diese großen Infrastrukturmaßnahmen müssen zusammengedacht und aufeinander abgestimmt werden. Und genau daran arbeitet unsere Landesregierung. Liebe Petra, liebe Verkehrsministerin, du setzt dich kontinuierlich auf allen Ebenen dafür ein, dass das Saarland bei diesen Planungen gehört wird und unsere Interessen berücksichtigt werden. Dafür möchte ich dir an dieser Stelle ausdrücklich danken. (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleg*innen, Verlässlichkeit bei der Sanierung ist aber nur der erste Schritt. Unser Anspruch reicht weiter, denn wir sollten nicht Milliarden in unsere Schieneninfrastruktur investieren, nur um anschließend wieder dort zu stehen, wo wir vorher waren. Wir müssen die Sanierung mit einer langfristigen Perspektive verbinden. Deshalb ist die gemeinsame Initiative der Landeshauptstadt Saarbrücken, von Kaiserslautern, Mannheim und Ludwigshafen wichtig. Sie lenkt den Blick auf die entscheidende Frage, welche Rolle diese Strecke in Zukunft spielen soll. Unsere Antwort ist klar: Die Achse Mannheim-Kaiserslautern-Saarbrücken-Paris muss als europäische Schienenverbindung weiterentwickelt werden. Dafür müssen die Engpässe untersucht und beseitigt werden. Wir brauchen eine klare Perspektive für den Fernverkehr über Saarbrücken. Wer 2040 schneller durch Deutschland und Frankreich unterwegs sein will, muss heute anfangen zu planen. Und genau hier ist der Bund gefordert. Es reicht nicht, jahrzehntelang über eine bessere Verbindung zu reden. Aus einer europäischen Perspektive müssen irgendwann konkrete Planungen werden, denn das Saarland liegt nicht am Ende von Deutschland - wir liegen mitten in Europa! (Beifall von der SPD.) Saarbrücken darf auf der europäischen Schienenkarte nicht an den Rand gedrängt werden. Unsere Landeshauptstadt braucht eine dauerhaft verlässliche Fernverkehrsanbindung. Wenn über eine zusätzliche Direktverbindung zwischen Berlin und Paris gesprochen wird, dann muss eine Verbindung über Mannheim, Kaiserslautern, Saarbrücken ernsthaft geprüft und vorangetrieben werden. Dabei geht es ausdrücklich nicht um Saarbrücken gegen Straßburg, im Gegenteil, wir wollen zwei starke deutsch-französische Achsen. Wir wollen eine klare Perspektive Berlin-Saarbrücken-Paris, und zwar direkt. Das wäre mehr als eine zusätzliche Verbindung auf einem Fahrplan, das wäre ein ganz konkretes Stück Europa, ein Europa, das nicht nur in Sonntagsreden vorkommt, sondern eines, in das man morgens einsteigen kann. Natürlich braucht all das eine verlässliche Finanzierung. Sanierung, Modernisierung und Ausbau funktionieren nicht, wenn die Finanzierung immer wieder neu infrage steht. Wer Infrastruktur über Jahrzehnte plant, kann sie nicht von Haushalt zu Haushalt denken. Deshalb fordere ich den Bund auf, eine langfristige, bedarfsgerechte und zuverlässige Finanzierung unserer Schieneninfrastruktur zu überdenken: Ohne finanzielle Planungssicherheit gibt es nämlich auch keine verlässliche Verkehrspolitik. (Vizepräsidentin Heib übernimmt die Sit- zungsleitung.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Ende ist unser Antrag eigentlich ziemlich einfach zusammengefasst: Sanieren Ja, aber mit einem klaren Plan und einer klaren Perspektive für Saarbrücken als Fernverkehrshalt. Was wir dafür brauchen, sind: verlässliche Rahmenbedingungen, einen Bund, der seiner Verantwortung für die Schieneninfrastruktur gerecht wird, eine Deutsche Bahn, auf deren Planung sich Länder und Kommunen verlassen können und eine Finanzierung, die langfristige Investitionen ermöglicht, denn unsere Ambition ist nicht die Erhaltung des Status quo, sondern der Ausbau. - Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)