Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht jetzt zum Schluss nicht mehr darum, irgendwelche Jubel-Arien abzuholen. Ich will nur noch eines sagen. Es ging von Anfang an nicht darum, hier einen Prozess zu beleuchten, der von der Landesregierung eingeführt wurde. Es ging um innerbetriebliche Dinge. Ich will nur ein Beispiel aus der Pflege nennen. Die Menschen, die jeden Tag mit dem Patienten rund um die Uhr arbeiten, damit er gesund wird, bekommen morgens bei der Visite noch nicht mal einen guten Morgen gewünscht. Das sind Dinge, die der Würde der Beschäftigten in der Pflege zuwiderlaufen, die ich aber live erlebt habe und von denen in Gruppendiskussionen mit den Menschen, die dort arbeiten, berichtet wird. Diese Dinge wurden aufgearbeitet, und das ist einmalig. (Beifall von der SPD.) Wenn man die Forderungen aus Ihrem Antrag sieht, müssen wir dort ein Preisschild für die Investitionskosten und für das Landespflegegeld anbringen. Hoch kalkuliert sind das 100 Euro Millionen im Jahr. Dann ist die Frage, welchen Weg man gehen will. Ich habe eben schon gesagt, diesen Weg werden wir nicht gehen. Zum guten Schluss: Wir schieben die Dinge nicht weg. Aber im Bund sollen ja viele Dinge gestrichen werden, was die Pflege betrifft, zum Beispiel der Pflegegrad 1. Das war bezeichnend, das in die politische Diskussion mit einzubringen. (Beifall von der SPD.)