Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. Herr Abgeordneter Stefan Thielen, gehen Sie bitte zum Saalmikrofon. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Kollege Schmitt, in der Tat darf sich jeder meine Rede gern anhören. Auch wenn ich ein Wort gesagt habe, welches von der Präsidentin gerügt worden ist und für das ich mich entschuldige, muss ich sagen, dass ich da überhaupt kein Problem habe. Ich stehe zu dieser Rede, die ich gehalten habe. Ich habe Beispiele zitiert. Ich habe nicht nur ein Unternehmen zitiert, sondern mehrere in der Reihe genannt. Ich glaube, meine Rede würde jedem Faktencheck standhalten. Sie haben mir die Worte im Mund herumgedreht. Ich will klarstellen: Ich habe gesagt, vor zwei Jahren habe ich auf ein Haus eine Photovoltaikanlage ohne Förderung gebaut, weil sich das mittlerweile schon lohnt. Was bei Ihnen auch nicht vorkommt, sind die ganzen Übergangszeiten. Alle Saarländer haben in den nächsten 36 Monaten Zeit, das mit einer abgeschwächten Förderung noch zu nutzen. 36 Monate haben unsere beiden Parteien, Frau Ministerin Reiche und Herr Minister Schneider, als Übergangszeit ausgehandelt. Das kommt bei Ihnen nicht vor. Sie machen jetzt so, als würden wir eine Förderung streichen. Es ist ja nicht so, dass das Geld vom Himmel fällt. Alle Saarländer zahlen das, sowohl diejenigen, die schon eine Photovoltaikanlage haben, als auch diejenigen, die noch keine haben. Alle zahlen mit ihren Stromkosten beziehungsweise über Steuergelder für diese Förderung. Warum sollte jemand, der im unteren Bereich des Einkommens- (Abg. Thielen (CDU)) spektrums liegt, an der Kasse über die Mehrwertsteuer für weitere Photovoltaikanlagen zahlen, die sich am Markt rechnen? Das müssen Sie den Saarländern tatsächlich erklären und nicht das, was ich aufgeworfen habe. Ich bitte, darauf einzugehen. (Beifall von der CDU.)