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Friedrich Josef Dörr

AfD 26.08.2026 Sitzungen 17/50

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Herr Schmitt hat uns gleich unterstellt, dass wir nicht mitarbeiten wollen, dass uns also die behinderten Menschen nicht am Herzen liegen, und er hat das daran festgemacht, dass wir in dem Ausschuss und auch hier keine Abänderungsanträge gestellt haben. Wir hätten welche stellen können, aber aus arbeitsökonomischen Gründen, weil Anträge von uns regelmäßig abgelehnt werden, haben wir darauf verzichtet und stellen nur gelegentlich Anträge und Abänderungsanträge. Wie gesagt, Anträge anderer Fraktionen, ob sie von der CDU, von der SPD oder von beiden kommen, befürworten wir auch, stimmen ihnen zu oder enthalten uns, dies ohne Rücksicht darauf, woher sie kommen, nur auf ihre Sachlichkeit geprüft. Wenn sie sachlich in Ordnung sind, sind wir dafür - ganz im Gegensatz zu Ihnen, die grundsätzlich alles ablehnen, was von der AfD kommt. Deshalb wundern Sie sich nicht, wenn nicht immer fünf Abänderungsanträge kommen. Das ist das Erste. Das Zweite ist Folgendes: Wir haben es hier mit einem Gesetz zu tun, das den behinderten Menschen helfen soll. Ich bitte, von einer Beweihräucherung abzusehen. Ich habe das Glück, gelegentlich auch einmal nach Spanien zu kommen. In Spanien konnte ich etwas Außerordentliches erleben. Da hat nach dem Spanischen Bürgerkrieg (Lachen bei der SPD) die Regierung die Weisheit und Weitsicht gehabt, die Nationallotterie ONCE den blinden Menschen zu übergeben. Die blinden Menschen haben nicht nur für sich eine Lobby hergestellt, sondern auch für alle anderen behinderten Menschen. Wenn Sie einmal nach Spanien kommen, dann sehen Sie, dass dort die Bürgersteige abgeflacht sind, dass Treppen neben einer schiefen Ebene sind und viele andere Dinge mehr. Das heißt, dort wird für behinderte Menschen sehr viel getan. Da können wir uns noch eine Scheibe abschneiden. Wir sind davon noch meilenweit entfernt. Wenn man mir persönlich und auch den Mitgliedern der AfD-Fraktion unterschiebt, wir würden für Behinderte nichts tun, ist das, was mich angeht, fahrlässig, denn ich habe immerhin 45 Jahre für behinderte Menschen beruflich gearbeitet, und zwar mit voller Überzeugung. Ich bin ja nicht zufällig dahin gekommen. Wir sehen in dem Gesetz einen Fortschritt auf einem langen Wege und weil es ein kleiner Fortschritt ist, stimmen wir im Gegensatz zu Ihnen, die unsere Anträge immer ablehnen, hier zu. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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