Friedrich Josef Dörr
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Naturkatastrophen sind nicht nur heute zu befürchten; es gab sie immer schon. Unser Dichterfürst Friedrich von Schiller hat in seinem Meisterwerk, „Das Lied von der Glocke“, einen Stadtbrand eindringlich geschildert: „Alles rennet, rettet, flüchtet, / Taghell ist die Nacht gelichtet.“ - Er kommt zu folgendem Schluss: „Und mit des Geschickes Mächten / Ist kein ewiger Bund zu flechten.“ - Das war vor 200 Jahren. Vor 80 Jahren habe ich nach Bombenangriffen im Krieg auch Stadtbrände erlebt. Im Jahr 1947 gab es hier im Saarland eine sehr starke, unheilvolle Überschwemmung. Infolgedessen sind die Reste, die man nach dem Krieg aufgebaut hatte, zum Teil wieder zerstört worden. Das gab es also schon immer. (Abg. Dörr (AfD)) In all der Zeit, die ich erlebt habe, haben sich die Einsatzkräfte - das waren zunächst die Feuerwehrleute im Dorf - immer vorbildlich verhalten. Sie waren zu jeder Tages- und Nachtzeit bereit, sowohl die Hauptamtlichen als auch die Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehr und des Roten Kreuzes. Selbst Nachbarn und nicht Betroffene sind an die Unfallstellen geeilt und haben ihre Hilfe angeboten. Deshalb möchte ich bei den Dankesworten keine Ausnahme machen, obwohl es nicht unsere Art ist, dass wir uns im Plenum immer bei allen bedanken. Dieser ausdrückliche Dank an alle hauptamtlichen, ehrenamtlichen und sonstigen Helfer bei allen Katastrophen ist bei uns natürlich auch vorhanden; wir empfinden ihn tief und möchten ihn auch aussprechen. Allerdings möchten wir hinzufügen, dass dieser Dank nicht nur aus Worten bestehen soll, sondern ihm müssen auch Taten folgen. Diese Taten müssen darin bestehen, diese Menschen, die hauptamtlich oder ehrenamtlich für den Katastrophenschutz arbeiten, zu unterstützen. Das bedeutet: ihnen die entsprechende Ausrüstung und Ausbildung zukommen zu lassen und darauf zu achten, dass ihnen durch ihren Einsatz keine Nachteile im Berufsleben entstehen. Notfalls muss man sie dann auch materiell unterstützen. Im Laufe der Jahrhunderte und insbesondere im Laufe der letzten Jahrzehnte sind die Aufgaben der Menschen, die für den Katastrophenschutz verantwortlich sind, viel umfangreicher und vielfältiger geworden - und damit sehr viel schwieriger. Wenn vor 50 oder 60 Jahren die Feuerwehr im Dorf noch ausgereicht hat, um Brände zu bekämpfen und bei Hochwasser Keller auszupumpen, so genügt das heute nicht mehr. Die Gefahren sind vielfältig und die Notwendigkeit der Abwehr wächst mit dieser Vielfältigkeit der Gefahren. Als Opposition ist man nur glaubwürdig, wenn man gute Leistungen der Regierung - sie sind selten genug - ab und zu lobt. Ich habe das Interview von Minister Jost im Rahmen der Brandkatastrophe in Illingen gesehen. Dort hat er darauf hingewiesen, dass man nicht nur von Gemeinde zu Gemeinde oder von Kreis zu Kreis zusammenarbeitet, sondern auch von Region zu Region: also das Saarland mit Luxemburg und Lothringen. Außerdem hat er dargelegt, dass man nicht alle Spezialgeräte überall vorhalten muss, sondern an bestimmten Stellen, von denen man weiß, wo sie sind und dass man sie abrufen kann. Das ist also auf dem Wege. Mir hat das imponiert; wir begrüßen das sehr. Was die Gesetzesvorlage betrifft, haben wir - wie bei jedem Gesetz - einiges auszusetzen, von dem wir denken, dass man es besser machen sollte. Die Kollegin von der CDU hat schon einige Dinge angeführt, die ich nicht zu wiederholen brauche. Wir werden im Ausschuss daran mitwirken, dass dieses gute Gesetz noch besser wird. Ich sage das dieses Mal umgekehrt, wie wir es sonst immer sagen. Sonst ist das schlechte Gesetz immer noch ein bisschen schlechter geworden. Aber dieses Mal kann man schon sagen, dass eine gute Vorlage doch etwas besser werden wird. Daran wollen wir mitarbeiten. - Herzlichen Dank! (Beifall von der AfD.)
