Barke

Wenn man auf die deutsche und europäische Stahlindustrie schaut und betrachtet, dass das eine oder andere Projekt verschoben worden ist, hat das die Art und Weise zum Hintergrund, wie Stahl an anderen Standorten etwa bei Thyssenkrupp oder Salzgitter produziert wird. Das sind deutlich größere Unternehmen, die anders als wir an der Saar die Stahlproduktion nicht ohne Weiteres in einem großen Schritt am Anfang umstellen können. Ich beurteile die von Ihnen angeführte Tatsache zunächst nicht als besonders kritisch und sehe keine Auswirkungen auf die saarländische Stahlindustrie. Natürlich stellen wir fest, dass insbesondere bei den energieintensiven Unternehmen in Deutschland im Moment sehr hoher Handlungsdruck besteht und die klimapolitischen Herausforderungen und die getroffenen Rahmenbedingungen die Unternehmen unter Druck setzen. Wir haben ein gemeinsames Interesse daran, die Zeit zu gewinnen, die eine disruptionsfreie Transformation der Grundstoffindustrien in Deutschland möglich macht. Ich bin der festen Überzeugung, wir sind mit der Stahlindustrie im Saarland auf dem richtigen Weg, und die Beeinflussungen, die Verlängerungen auf der Zeitachse etwa beim ETS mit sich bringen werden, müssen für die First Mover in vollem Umfang ausgeglichen werden. Das wird im Übrigen auch vonseiten des Bundes und der EU-Kommission anerkannt und an Lösungen wird gearbeitet. Wenn wir den alten Zustand, nämlich den Zustand zum Zeitpunkt der Erteilung der Bescheide, rechtssicher so herstellen, dass wir von diesen alten Ausgangspositionen die weitere Entwicklung betreiben können, bin ich sehr zuversichtlich, dass das keine weiteren Auswirkungen auf den Standort an der Saar haben wird.