Maximilian Raber
Ich möchte, da ich noch ein bisschen Redezeit zur Verfügung habe, gerne auf den einen oder anderen Punkt von Herrn Theobald eingehen. Ich glaube, es spricht für sich, für was er seine Redezeit am Anfang genutzt hat, aber gut. Ich möchte noch einmal auf die Kosten eingehen. Die gutachterliche Einschätzung geht von 2,2 Millionen Euro aus. Sie sprachen von 2,5, ich kenne die Zahl 2,2. (Zuruf des Abgeordneten Theobald (CDU).) Sie bezieht sich auf Planung, Material und Montage für eine flächendeckende Wegweisung. Die Kosten für ein Wegweisungsystem sind darin bereits enthalten. Beim bisherigen System geht die gutachterliche Schätzung im Übrigen von 1,9 Millionen aus. Das sind keine Peanuts, da bin ich mit Ihnen völlig einig. Aber das sind noch nicht mal 5 Prozent vom Gesamtvolumen im Jahr 2026. Zum Vergleich: Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Saarbrücken bezahlt gerade 200.000 Euro für völlig nutzlose Schilder auf irgendeinem beliebigen Kreisel. (Zuruf von der CDU: Was? - Lautes Spre- chen. - Zurufe.) Aber im Gegensatz zu Saarbrücken können wir mit der Bundesförderung um ein Vielfaches mehr rausholen. Und dieses Vielfache ist am Ende auch deutlich mehr als das, was wir dafür investieren würden. Ich möchte an der Stelle noch einmal etwas klarstellen, das Sie vorhin angesprochen hatten: Mir ist es nicht so wichtig, was andere Bundesländer im Radwegeausbau machen. Ich will für das Saarland die beste Lösung in dieser Sache haben, und nach Untersuchungen ist die bundeseinheitliche Lösung eben die beste. Die Bundesförderung gibt es für die Kommunen nur mit (Abg. Raber (SPD)) der bundeseinheitlichen Variante! Wenn wir das nicht machen, schließen wir die Kommunen von diesen Töpfen aus, und dann bauen wir noch weniger Radwege. Ich möchte das nicht. Wenn Sie das möchten, ist das völlig okay für mich, aber dann seien Sie auch so ehrlich und sagen Sie das hier. - Herzlichen Dank und Glück auf! (Lebhafter Beifall von der SPD.)
