Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. Bevor ich dafür das Wort erteile, möchte ich darauf hinweisen, dass die Ministerin die Redezeit um drei Minuten überschritten hat und somit der Redezeit jeder Fraktion noch einmal drei Minuten zugerechnet werden. - Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang, Sie haben eine Kurzintervention angezeigt. Ich lasse diese zu. Bitte gehen Sie zum Saalmikrofon. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Ministerin Berg, ich möchte Sie auffordern zu sagen, was bei meinem Post Hass oder Derartiges war. Das ist eine unverschämte Unterstellung! Was habe ich gemacht? Ich habe einen Post gemacht, der satirisch ist - das ist korrekt - und (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) der humorvoll ist. Er ist nicht wie die Posts des Kollegen Commerçon in letzter Zeit, wenn man etwa an den 1. Mai oder an die Bundesregierung denkt. Diese Posts triefen von einem teilweise wirklich respektlosen Umgangston. Das ist nicht meine Art. (Beifall von der CDU. - Sprechen bei der SPD.) Sollten die SPD und die Landesregierung ernsthaft der Meinung sein, dass eine humoristische Auseinandersetzung mit einem Thema, die in der Sache völlig richtig ist - - Denn was war falsch an meinem Post? Ich habe davon gesprochen, dass es um mehrere Hunderttausend Euro geht, von nichts anderem. Daran ist nichts falsch. Sie unterstellen hier, dass ein solcher Post Hass schüre oder Hass getragen hätte. Das ist eine unverschämte Unterstellung, die ich hiermit zurückweise. Ich fordere Sie auf zu sagen, was - erstens - inhaltlich in diesem Post nicht richtig gewesen ist und was - zweitens - Hass geschürt hat. Das lasse ich nicht auf mir sitzen! (Beifall von der CDU. - Anhaltendes Spre- chen.)