Alwin Theobald

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mit Erlaubnis von Frau Präsidentin will ich dieses Mal mit einem Zitat beginnen. Der bekannte Schriftsteller H. G. Wells schrieb schon 1905: „Cycle tracks will abound in Utopia“. In Utopia wird es reichlich Radwege geben. Ich gestehe Ihnen ja gerne zu, dass Sie von einem (Abg. Theobald (CDU)) Saarland mit mehr Radverkehr, besseren Verbindungen mit einem flächendeckenden Netz träumen, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, liebe Frau Ministerin. Leider sind bei Ihnen nicht nur Traum und Wirklichkeit astronomisch weit voneinander entfernt, sondern es sind Ihr eigener Anspruch und die Wirklichkeit. Von 2012 bis 2024, in zwölf Jahren Verkehrsministerinnen Rehlinger und Berg, sind gerade mal rund 6 km neue Radwege entlang von Bundesstraßen und etwa 40 km entlang von Landesstraßen entstanden. Das mussten Sie doch selbst auf Anfrage unserer CDU-Landtagsfraktion zugeben. Beginnt also für Sie der Weg in ein Fahrradland Saarland nahezu ausschließlich mit der Frage, ob Schilder nun wie bei uns grün mit weißer Schrift sind, ob sie wie in Rheinland-Pfalz und Hessen weiß mit grüner Schrift sind oder ob sie gar wie in Nordrhein-Westfalen weiß mit roter Schrift sind? NRW fährt rot, die Pfalz fährt grün, und beide kommen offenbar ans Ziel. Sie sollten deshalb nicht so tun, als löse die Farbe der Wegweiser unser eigentliches Problem: fehlende, marode und schlecht unterhaltene Radwege. Für die Saarländerinnen und Saarländer, für Familien und für Pendler auf dem Weg zur Arbeit beginnt der Weg in ein fahrradfreundliches Saarland in den meisten Fällen mit sicheren Verbindungen zu den Knotenpunkten des ÖPNV und mit ausreichenden Mitnahmemöglichkeiten in der Bahn. Er beginnt mit geschlossenen Lücken, mit Infrastruktur, die tatsächlich genutzt werden kann, und mit Wegen, die „anstännisch in Reih sinn“, wie man auf Saarländisch sagen würde. Wenn man aber auf das Tempo schaut, mit dem bisher im Saarland neue Radwege entstanden sind, wenn man auf die Summe von jahrelang nicht abgerufenen Fördermitteln schaut oder auf die wachsende Zahl bestehender Wege, die wegen ihres schlechten Zustandes oder ein paar Zentimetern fehlender Breite im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Verkehr gezogen werden, dann drängt sich vielen Saarländerinnen und Saarländern eine Frage auf: Droht hier nicht die Reihenfolge vertauscht zu werden? Wenn die Landesregierung selbst von 305 Millionen Euro Investitionsbedarf für neue Radverkehrsanlagen spricht, es aber noch nicht einmal schafft, dass längst vorhandene Radwege weiterhin befahrbar sind, dann zeigt das doch: Das Hauptproblem sind nicht fehlende Wegweiser, es sind fehlende Wege. (Beifall von der CDU.) Ein gut ausgeschildertes Netz ersetzt kein gut ausgebautes Netz. Die SPD schreibt in ihrem Antrag, Radwegebau, Sanierung und Unterhaltung und Wegweisung dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das klingt zunächst vernünftig. Aber die Realität ist doch: Genau das passiert längst! Wenn Geld, Personal und Planungskapazitäten begrenzt sind, dann muss die Politik doch Prioritäten setzen, und das kriegen Sie offenbar nicht hin. Wir als CDU unterstützen ausdrücklich den Ausbau des Radverkehrs im Saarland. Wir wollen sichere Wege. Wir wollen bessere Verbindungen zwischen Kommunen, auf denen Menschen sich dann tatsächlich auch trauen, mit dem Fahrrad zur Arbeit, zur Schule, zum Bahnhof oder zum Einkaufen zu fahren. Wir wollen Radschnellwege dort, wo sie den Alltagsradverkehr spürbar verbessern. Selbstverständlich wollen auch wir, dass Kommunen Fördermöglichkeiten bestmöglich nutzen können, darüber gibt es auch keinen Dissens. Die notwendige Auseinandersetzung beginnt bei einer anderen Frage: Welche Prioritäten setzt die Politik, und in welcher Reihenfolge? Ihr Gefälligkeitsantrag vermittelt den Eindruck, als sei der Austausch einer, wie das SPD-geführte Verkehrsministerium selbst noch vor einigen Jahren betonte - ich zitiere -, „bundesweit anerkannten hervorragenden Beschilderung“ nun der entscheidende Schritt für einen besseren Radverkehr im Saarland. - Das ist zu wenig. Wir lehnen Ihren Antrag ab. (Beifall von der CDU.)