Hermann-Josef Scharf

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich den beiden Rednern der SPD-Landtagsfraktion sehr herzlich danken. Ich glaube, es ist deutlich geworden, was wir mit unserem Antrag bewirken wollten, einmal, dass wir das, was nicht gut gelaufen ist, explizit benennen, dass wir darüber diskutieren, wie wir diese Dinge ändern können, und dass wir dann auch Wege beschreiten. Einiges, was wir verbessern müssen, findet sich im Haushalt wieder. Deswegen ist das der richtige Weg. Herr Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland, Sie haben heute noch einmal deutlich gemacht, dass wir diese Alternative nicht brauchen! (Beifall von der CDU und der SPD.) Gott verschone uns! Ich bitte wirklich und bete jeden Tag, dass die Menschen wach werden. Heute haben viele noch einmal gezeigt, welches Menschenbild sie haben. Deswegen will ich klar und deutlich sagen: Alle Maßnahmen, die getroffen wurden, wurden getroffen, weil wir die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen wollten. Das ist uns ein gutes Stück gelungen. (Abg. Dörr (AfD): Glauben Sie das selbst?) Deswegen sage ich klar und deutlich, diesen Menschen, die sich bis zum Allerletzten dafür eingesetzt haben, sage ich noch einmal herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und der SPD.) Ihr Menschenbild zeigt sich auch. Ich erinnere mich an eine Veranstaltung in meiner Heimatstadt in St. Wendel, in der Stadt des Heiligen Wendelin. Ich habe zum ersten Mal in meinem 51-jährigen politischen Leben erleben müssen, dass wir als CDU eine Hundertschaft an Polizisten brauchten, weil der Gesundheitsminister Jens Spahn zu Besuch war. Vor dem Stadion skandierten einige Irre und Bekloppte - ich sage es genau so - mit blauen Fahnen. (Zuruf des Abgeordneten Becker (AfD).) Die haben „Du schwule Sau!“ gerufen. Das war die Auseinandersetzung in der Sache. Ist es das, was die Menschen wollen? Nein, die Menschen wollen das, was wir heute gemacht haben, Dinge benennen, auch die, die nicht gelaufen sind. Sie haben nicht zugehört. Für die Menschen, die Impfschäden haben und an Long-COVID erkrankt sind, müssen wir uns weiter einsetzen. Aber dazu habe ich von Ihnen kein Wort gehört. (Abg. Scharf (CDU)) Die Kollegin Klein hat es angesprochen. Ich habe in den Anhörungen kein einziges Wort vom Kollegen Schaufert gehört. Sie haben geschwiegen und heute stellen Sie sich hierher, als wären Sie die Retter der Nation. (Beifall von der CDU und der SPD.) Ich sage noch einmal: Ihr Menschen in diesem Land werdet wach! Jeder, der das heute hört, wer es liest, der muss wissen, wenn man sich auf Sie einlässt, dann ist man verlassen. Das wünsche ich den Menschen in unserem Lande nicht. - Danke schön und ein herzliches Glückauf! (Anhaltender, starker Beifall von der CDU und der SPD.)