Réka Klein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Lieber Hermann! Ich möchte mich erst einmal bei Dir bedanken für die schöne Rede und mich deinem Dank anschließen. Ich möchte mich auch bei Dir für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ich danke auch Ihnen. (Die Rednerin wendet sich den Abgeordneten zu.) Ich danke für die gute Zusammenarbeit bei dieser wichtigen Anhörung, die wir gemeinsam zusammen mit Herrn Rissland auf die Beine gestellt haben, der uns immer ein guter Berater war. Auch Ihnen einen herzlichen Dank, Herr Rissland. (Beifall von der SPD und der CDU.) Ich möchte mich auch bei der Landtagsverwaltung bedanken, denn wir haben zu diesem Thema nicht nur eine sehr ausgiebige Anhörung gemacht, wir haben sie auch öffentlich gemacht, weil uns wichtig war, dass wir die Menschen vor Ort, die Saarländerinnen und Saarländer breit beteiligen. Ich muss sagen, diese Beteiligung hat mir in der Fraktion der AfD gefehlt, denn wir haben Tage damit verbracht, uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen, aber derjenige, der sporadisch als Ausschussmitglied anwesend war, Herr Schaufert, stellt sich noch nicht mal hierhin und erhebt das Wort. Das ist sogar für die AfD schäbig, aber das wundert mich überhaupt nicht. Das ist in meinen Augen ein richtiger Skandal. (Beifall von der SPD und bei der CDU.) Aber jetzt wieder zurück zum Thema. - Wir reden über die Zeit von Corona, eine Zeit, bei der ich mich vor allem an Unsicherheit erinnere. Ich war alleinerziehend, mein Vater war einer der ersten Corona-Fälle. Er war ungeimpft und war sieben Wochen auf der Intensivstation. Wir konnten ihn im Krankenhaus nicht besuchen. Manchmal konnten wir nicht mal mit ihm telefonieren. Und gleichzeitig war meine Oma im Altenheim, ich würde sagen, abgeschottet. - Bitte nicht falsch verstehen, ich bin unfassbar dankbar für das Personal vor Ort, das alles für den Schutz meiner Oma getan hat. - An dieser Stelle liebe Grüße in die Seniorenresidenz in Marpingen, mit der ich seitdem immer noch sehr verbunden bin. Ich hätte mir aber einen anderen Lebensabend für sie gewünscht. Ich hätte mir gewünscht, dass ich sie dabei begleiten darf. Diese Erfahrung, dieses Gefühl, nicht da sein zu können, haben viele Menschen in dieser Zeit ge- (Abg. Klein (SPD)) teilt. Gleichzeitig muss aber der Alltag weitergehen - Kind, Arbeit, Verantwortung. Und ich muss sagen, ich hatte wirklich Glück: Ich konnte viel im Homeoffice arbeiten, ich hatte Menschen, die mich unterstützt haben. Viele hatten aber dieses Glück nicht. Um ehrlich zu sein, ich habe wirklich vieles von dieser Zeit verdrängt. Ich kann heute gar nicht mehr genau sagen, wie lange wir in diesem Ausnahmezustand waren, wie lange ich meine Familie in Ungarn nicht gesehen habe. Genau das zeigt, wie tief diese Zeit in unser Leben eingegriffen hat. Wenn wir heute über die Pandemie sprechen, dürfen wir sie aber nicht auf Zahlen, Verordnungen oder Inzidenzen reduzieren. Diese Pandemie war eine gesellschaftliche Ausnahmesituation, sie war geprägt von Isolation, von Unsicherheit, von Überforderung. Sie war aber auch geprägt von Zusammenhalt: Menschen haben sich umeinander gekümmert, Nachbarn haben füreinander eingekauft, Menschen haben telefoniert, Nachrichten geschrieben, Nähe geschaffen, obwohl Abstand notwendig war. Es gab Karten und Lichter an den Fenstern, Applaus auf Balkonen, kleine Konzerte vor Pflegeeinrichtungen oder auf Nachbarschaftsbalkonen, als kleine Mutmacher, als Zeichen von Solidarität, als Ausdruck von Menschlichkeit. - Der kleine Zettel von meiner Nachbarin mit dem Herzen und den Worten „Alles wird gut“ hängt bis heute in der Küche und bedeutet mir immer noch sehr viel. - Kinder und Jugendliche haben plötzlich ihren Alltag verloren. Familien mussten alles gleichzeitig stemmen. Menschen waren allein, obwohl sie es nicht hätten dürfen. Genau deshalb ist es richtig und notwendig, dass wir uns als Parlament die Zeit nehmen, diese Phase umfassend aufzuarbeiten. Gleichzeitig gilt, das wurde eben bereits dargestellt, dass viele Entscheidungen unter Unsicherheit und Zeitdruck getroffen werden mussten mit dem klaren Ziel, unser Gesundheitssystem zu schützen und Menschenleben zu retten. Vieles davon hat funktioniert: Der öffentliche Gesundheitsdienst hat Enormes geleistet, Netzwerke haben getragen, die Impfkampagne hat viele Menschen geschützt. Auch gesellschaftlich wurde nicht einfach nur reagiert, es wurde angepackt, es wurden Ideen entwickelt, Maßnahmen ausprobiert, neue Wege gefunden, um Menschen zu schützen und trotzdem miteinander verbunden zu bleiben, teilweise improvisiert, teilweise neu gedacht. Es gehört zu Krisen und zur Ehrlichkeit dazu, anzuerkennen, dass nicht jede Entscheidung perfekt war. Aber wie denn auch? Entscheidungen müssen getroffen werden. Nicht zu handeln, wäre damals ebenfalls eine Entscheidung gewesen - mit schwereren Folgen. Aber Ehrlichkeit bedeutet auch, zu sagen, dass nicht alle Folgen immer in gleichem Maße im Blick und nicht alle Belastungen gleich verteilt waren. Deshalb ist für mich persönlich die wichtigste Lehre, Pandemiemanagement ist nicht nur Gesundheitspolitik, Pandemiemanagement ist immer auch zu einem gewissen Punkt Sozialpolitik. Wenn wir also wie im Antrag gefordert, Pandemiepläne weiterentwickeln, Netzwerke sichern, den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken, Digitalisierung voranbringen und die Krisenkommunikation verbessern, dann ist das richtig. Ideen entstehen in Herausforderungen. Im Rückblick werden diese Ideen bewertet, eingeordnet und weiterentwickelt. Genau dafür nehmen wir uns jetzt die Zeit - nicht, weil alles gut gelaufen ist, nicht, weil alles schlecht gelaufen ist, sondern weil wir wissen, wir wollen vorbereitet sein, wenn wir wieder eine besondere Situation haben und in der Politik schnell Verantwortung übernehmen und Lösungen finden müssen. Was gut gelaufen ist, wollen wir sichern. Was nicht gut gelaufen ist, wollen wir verbessern. Auf das, was noch kommen mag, wollen wir vorbereitet sein. Aber entscheidend ist, diese Strukturen müssen sich daran messen lassen, wie sie beim Menschen ankommen, ob sie entlasten oder ob sie zusätzliche Belastung erzeugen. Ein zentraler Punkt dabei ist Vertrauen. Vertrauen entsteht nicht allein durch Verordnungen. Vertrauen entsteht durch Transparenz, durch Nachvollziehbarkeit, durch Erreichbarkeit. Diese Erreichbarkeit habe ich in dieser Zeit auch persönlich erlebt. In einer Situation voller Unsicherheit gab es politischen Austausch, Nachfragen und echtes Interesse daran, wie die Entscheidungen konkret wirken. Genau das macht den Unterschied, wenn politische Verantwortung nicht abstrakt bleibt, sondern konkret wird. Ein Punkt ist mir besonders wichtig, nämlich, dass wir bei Einschränkungen von Kitas, Schulen, Jugendzentren und Pflegeeinrichtungen künftig genauer abwägen. Denn diese Orte sind keine Nebenschauplätze. Sie sind zentral für die Teilhabe, für Entwicklung und für Würde. Wir haben erlebt, was es bedeutet, wenn Nähe plötzlich nicht mehr möglich ist, wenn Begegnung fehlt, wenn Unterstützung wegbricht. Die Pandemie hat gezeigt, gerade in Krisenzeiten sind Rechtsstaatlichkeit, parlamentarische Kontrolle und demokratische Legitimation besonders wichtig. Genau deshalb war es richtig, dass der saarländische Landtag früh gehandelt hat. Mit dem COVID-19-Maßnahmengesetz haben wir bereits 2021 eine klare gesetzliche Grundlage für die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geschaffen und zugleich die Beteiligungs- und Kontrollrechte des Parlaments gestärkt. Denn weitreichende Entscheidungen und Grundrechtseingriffe dürfen nie selbstverständlich sein. Sie müssen nachvollziehbar sein, parlamentarisch begleitet und regelmäßig überprüft. Das schafft (Abg. Klein (SPD)) Vertrauen. Genau darauf müssen wir auch in zukünftigen Krisenzeiten achten. Wir dürfen nicht vergessen, für viele Menschen ist die Pandemie bis heute immer noch nicht vorbei. Menschen mit Long-COVID kämpfen weiterhin mit massiven Einschränkungen, andere leiden unter gesundheitlichen Folgeschäden und viele tragen bis heute die psychische Belastung von damals immer noch mit sich. Diese Menschen dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Liebe Kolleg*innen, Aufarbeitung ist notwendig, aber Aufarbeitung darf nicht in Abrechnung kippen und sie darf nicht dazu führen, dass Vertrauen in demokratische Entscheidungen pauschal infrage gestellt wird. Denn eines ist auch klar: Diese Entscheidungen wurden nicht leichtfertig getroffen. Sie wurden unter Unsicherheit, unter Zeitdruck, unter enormer Verantwortung getroffen. Wer heute so tut, als hätte es damals einfache Antworten gegeben, der macht es sich zu leicht. Mein Dank gilt deshalb vor allem denen, die in dieser Zeit Verantwortung übernommen haben: Pflegekräfte, Ärzt*innen, Beschäftigte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, den Mitarbeiter*innen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, den vielen Ehrenamtlichen, allen, die im Einzelhandel, in Schulen, Kitas und Verwaltungen den Alltag am Laufen gehalten haben, aber auch den vielen Menschen, die oft selbstverständlich wirken und gerade in der Pandemie sichtbar wurden, zum Beispiel den Lkw-Fahrer*innen, die unsere Versorgung aufrechterhalten haben, während selbst Rastplätze, Duschen und Aufenthaltsräume geschlossen waren. Die Pandemie hat uns gezeigt, wie viele Menschen tagtäglich Verantwortung tragen, ohne dass wir das immer sehen. Sie hat sichtbar gemacht, wie sehr unsere Gesellschaft davon lebt, dass Menschen füreinander da sind. Natürlich gilt mein Dank fürs Durchhalten und Zusammenstehen jedem und jeder der gesamten Bevölkerung. Denn ohne diesen Zusammenhalt hätten wir die Krise nicht bewältigt. (Beifall von der SPD.) Die Pandemie hat unsere Gesellschaft belastet, aber sie hat auch gezeigt, wie stark Solidarität sein kann. Ein gutes Pandemiemanagement besteht nicht nur aus Plänen und Strukturen. Es besteht aus Menschen, die Verantwortung übernehmen, die füreinander da sind, auch in schwierigen Zeiten zusammenhalten, und aus einem Staat, der diese Menschen nicht alleinlässt. Lassen Sie uns das bitte gemeinsam bewahren! (Beifall von der SPD und der CDU.)