Hermann-Josef Scharf

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt Ereignisse, die sich tief in das Gedächtnis einer Gesellschaft einbrennen. Die Corona-Pandemie war ein solches Ereignis. Sie war mehr als eine Gesundheitskrise, sie war ein Stresstest für unseren Staat, für unsere Familien, für unsere Wirtschaft und auch für unsere Menschlichkeit. Wir alle erinnern uns an diese Zeit: an leere Straßen, an geschlossene Schulen, an Pflege- und Behindertenheime, die Angehörige nicht mehr einlassen konnten. Wir erinnern uns an Menschen, die alleine sterben mussten, an Kinder, die ihre Großeltern nur noch durch Fensterscheiben sehen konnten. Und wir erinnern uns an die Angst, die Angst vor dem Unbekannten, die Angst um die Eltern, die Angst um die Großeltern, um den eigenen Arbeitsplatz, um die eigene Existenz. Meine Damen und Herren, die Pandemie hat Narben hinterlassen, auch bei uns im Saarland. Aber sie hat uns auch gezeigt, wie stark unsere Gesellschaft sein kann, wenn es darauf ankommt. Darauf dürfen wir stolz sein! (Beifall von der CDU und der SPD.) Bevor ich über Lehren spreche, will ich Danke sagen. Danke den Pflegekräften und den Ärztinnen und Ärzten, die über ihre Belastungsgrenze hinaus gearbeitet haben. Danke den Rettungsdiensten, unseren großartigen Gesundheitsämtern, der Polizei, der Bundeswehr, die alle einen großartigen Dienst geleistet haben. Danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Impfund Testzentren. Danke auch meinen Kolleginnen und Kollegen, speziell auch dir, Martina, in der Impfkommission unter der Leitung von Dr. Josef Mischo. Die Impfkommission will ich noch einmal explizit nennen: In mehr als 20 Sitzungen, die teilweise länger als zehn Stunden gedauert haben, haben wir uns mit jedem Schicksal intensiv beschäftigt. Diese Menschlichkeit hat sich bis heute fortgesetzt, und auch dafür sage ich Danke. (Beifall von der CDU und der SPD. - Vize- präsidentin Baltes übernimmt die Sitzungslei- tung.) Danke den Erzieherinnen und Erziehern und unseren Lehrerinnen und Lehrern. Danke den Beschäftigten im Einzelhandel, den Busfahrern, den Handwerkern und unseren vielen fleißigen Ehrenamtlichen, die oft still und unerkannt Großartiges geleistet haben. Das war einzigartig! Danke will ich aber auch unserem Corona-Ausschuss unter der Leitung des heutigen Ministers Magnus Jung, unseren Experten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums, vor allem der Mannschaft um Bernd Schnabel, und auch der Regierung unter Tobias Hans sagen. Explizit will ich meine liebe Freundin und damalige Ministerin Monika Bachmann nennen: Sie hat während der Corona-Pandemie ihre Mutter verloren, die an Corona gestorben ist. Durch ihr Pflichtbewusstsein war es ihr nicht vergönnt, die Hand ihrer Mutter noch ein letztes Mal zu halten. Auch dafür, Liebe Monika, vielen, vielen Dank! (Beifall von der CDU und der SPD.) (Abg. Scharf (CDU)) Ein besonderer Dank gilt Ihnen, lieber Herr Prof. Dr. Jürgen Rissland. Sie waren unser Mentor, haben uns schwierige Zusammenhänge in einer verständlichen Sprache erläutert und sind bis heute immer für uns da. Das tut gut. Dafür vielen Dank. (Beifall von der CDU und der SPD.) Danken will ich aber auch den vielen Verbänden, Organisationen und Playern, die unsere Anhörung - der Kollege ist schon darauf eingegangen - mit ihren Beiträgen sehr bereichert haben. Viele Menschen haben damals nicht gefragt, „was bekomme ich dafür?“, sondern: Was muss ich tun, damit unser Land funktioniert? Das verdient Respekt und Anerkennung, nicht nur in Sonntagsreden, sondern dauerhaft. Die erste große Lehre aus Corona lautet, dass ein handlungsfähiger Staat unverzichtbar ist. In Krisenzeiten erwarten die Menschen Orientierung, Schutz und Verlässlichkeit. In genau solch einer Situation zeigt sich, ob Strukturen funktionieren oder eben nicht funktionieren. Ja, der Staat hat gehandelt, aber wir haben auch Schwächen erlebt: überlastete Gesundheitsämter, Faxgeräte statt digitaler Systeme, komplizierte Zuständigkeiten, zu langsame Entscheidungswege. Das alles dürfen wir nicht vergessen. Die Pandemie hat uns auch gezeigt, dass derjenige, der jahrelang bei der kritischen Infrastruktur spart, am Ende einen hohen Preis zahlt. Festzuhalten ist daher, dass wir leistungsfähige, moderne Krankenhäuser, effiziente Gesundheitsämter, digitale Verwaltungen, funktionierenden Bevölkerungsschutz, klare Krisenpläne brauchen. Gerade wir im Saarland wissen doch, dass kurze Wege und schnelle Entscheidungen Leben retten können. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Corona hat uns auch gezeigt, wie wertvoll Freiheit ist. Viele Einschränkungen waren notwendig, sie dienten immer dem Schutz von Menschenleben. Dennoch haben sie Spuren hinterlassen. Deshalb müssen wir heute ehrlich sagen: Freiheitsrechte dürfen niemals leichtfertig eingeschränkt werden. Jede Maßnahme braucht eine klare Begründung, braucht Transparenz, Verhältnismäßigkeit und - darauf lege ich größten Wert - parlamentarische Kontrolle. Denn Vertrauen entsteht nicht durch Anordnungen, Vertrauen entsteht durch Nachvollziehbarkeit. (Beifall von der CDU und der SPD.) Meine Damen und Herren, wir haben, wenn wir ehrlich sind, vor allem unsere Kinder und Jugendlichen einen hohen Preis zahlen lassen: monatelang geschlossene Schulen, Ausfall von Sport, Musik und Vereinsleben, Isolation, Einsamkeit. Viele junge Menschen haben in dieser Zeit Motivation verloren. Manche haben psychische Probleme entwickelt, wir sehen es heute in unseren Kinder- und Jugendpsychiatrien, die randvoll sind. Andere kämpfen bis heute mit Lernrückständen. Deshalb sage ich klar und deutlich: Die Schließung von Schulen und Kindergärten darf nur das allerletzte Mittel sein, denn Bildung ist mehr als Unterricht. Schule bedeutet Gemeinschaft, Freundschaft, Struktur, Zukunft. Gerade in unserem Land mit seiner starken Vereinskultur wissen wir, Jugendarbeit, Sportvereine und Ehrenamt sind keine Freizeit-Luxusgüter. Sie sind das soziale Fundament unseres Landes. Deshalb müssen wir Kinder und Jugendliche künftig stärker schützen, auch vor den indirekten Folgen einer Krise. Corona hat unsere Wirtschaft massiv getroffen. Der Mittelstand, Gastronomie, Einzelhandel, Kultur, Handwerk - viele standen vor dem Nichts. Dennoch haben unsere Unternehmen Verantwortung übernommen. Sie haben Arbeitsplätze erhalten, sie haben improvisiert, aber vor allem: Sie haben gekämpft. Wir mit unserer industriellen Tradition wissen sehr gut, was Krisen bedeuten. Die Pandemie hat uns aber auch gezeigt, dass wir bei wichtigen Gütern nicht abhängig werden dürfen. Masken, Medikamente, medizinische Ausrüstung, vieles war plötzlich knapp. Deshalb müssen wir wieder stärker auf europäische und nationale Produktionskapazitäten setzen. Deshalb kann ich noch mal klar sagen: Wir freuen uns über die Ansiedlung von Vetter, denn genau das ist es, was wir brauchen. Ich sage der Familie Vetter vielen, vielen Dank und auch allen, die einen Beitrag dazu geleistet haben, dass wir dieses tolle Unternehmen in unserem Land haben. Wir hoffen und wünschen, dass das, was in der Prognose genannt wird, auch in Erfüllung geht, dass wir irgendwann einige Tausend Arbeitsplätze haben. Das ist genau das, was wir brauchen. (Beifall von der CDU und der SPD.) Ich will auch sagen: Resilienz ist kein Modewort. Resilienz ist Sicherheit. Meine Damen und Herren, die Pandemie hat brutal offengelegt, wo wir digital zurückliegen. Videokonferenzen funktionierten oft besser als Behördenkommunikation. Schulen kämpften mit fehlender Technik, Verwaltungen arbeiteten mit Papierbergen. Das darf sich nicht wiederholen. Digitalisierung ist keine Spielerei, sie ist Voraussetzung für einen funktionierenden Staat. Wir im Saarland müssen Vorreiter werden bei digitalen Schulen, bei moderner, effizienter Verwaltung, bei Telemedizin, bei intelligentem Bevölkerungsschutz. Wenn wir jetzt investieren, investieren wir nicht nur in Technik, wir investieren in Handlungsfähigkeit. Vielleicht die wichtigste Erkenntnis überhaupt: Eine Gesellschaft hält nur dann Krisen aus, wenn sie zusammensteht. Und genau dieser Zusammenhalt wurde in der Pandemie auf eine harte Probe gestellt. Familien stritten, Freund- (Abg. Scharf (CDU)) schaften zerbrachen, Menschen fühlten sich ausgeschlossen oder nicht ernst genommen. Deshalb müssen wir heute bewusst Brücken bauen. Wir brauchen wieder mehr zuhören statt zuschreiben, mehr Respekt statt moralischer Überheblichkeit, mehr Gemeinsamkeit statt Spaltung. Denn eines ist doch klar: Wir haben die Pandemie nicht bewältigt, weil wir perfekt waren, sondern weil die große Mehrheit Verantwortung übernommen hat. Mein letzter Punkt gilt den Long-COVID-Erkrankten und den Menschen mit Impfschäden. Diese Menschen, und da sind wir uns einig, dürfen wir nicht alleine lassen. Ich danke allen, die sich hier engagieren, Allen voran Professor Dr. Robert Bals und seinem Team am Universitätsklinikum in Homburg. Diesem Themenkomplex müssen wir uns weiter intensiv widmen, das sind wir diesen Menschen schuldig. Meine Damen und Herren, wir sind ein kleines Land, aber wir sind nah beieinander. Hier kennt man sich, hier hilft man sich. Dieses Miteinander war während Corona spürbar. Nachbarschaften haben füreinander eingekauft, Vereine und unsere kommunalen Mandatsträger haben geholfen. Ehrenamtliche haben unterstützt, Pflegekräfte haben Unglaubliches geleistet. Das ist die Stärke unseres Saarlandes und darauf können und dürfen wir stolz sein! (Beifall von der CDU und der SPD.) Meine sehr verehrten Damen und Herren, die entscheidende Frage lautet noch heute: Was machen wir mit diesen Erfahrungen? Vergessen wir sie oder ziehen wir Konsequenzen? Für uns als CDU-Fraktion sage ich klar und deutlich: Wir müssen aus Corona lernen, ohne die Gesellschaft dauerhaft im Krisenmodus zu halten. Wir brauchen einen leistungsfähigen Gesundheitsstaat, wirtschaftliche Stärke, mehr Digitalisierung, besseren Bevölkerungsschutz, Schutz der Freiheit und vor allem mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt - nicht ideologisch, nicht hysterisch, sondern pragmatisch, verantwortungsvoll, und vor allem - das ist mir ganz wichtig - menschlich. Meine Damen und Herren, die Corona-Pandemie hat uns viel genommen. Sie hat Menschenleben gekostet, sie hat Familien belastet, sie hat Einsamkeit geschaffen, und sie hat Vertrauen erschüttert. Aber sie hat uns auch gezeigt, was wirklich zählt: Zusammenhalt, Verantwortung, Menschlichkeit. Und vielleicht ist genau das die wichtigste Lehre. Eine Gesellschaft wird nicht daran gemessen, ob sie Krisen verhindern kann, sondern daran, wie sie in Krisen miteinander umgeht. Lassen Sie uns deshalb alles dafür tun, dass unser Saarland stärker, widerstandsfähiger und menschlicher aus dieser Erfahrung hervorgeht - mit Mut, mit Maß, mit Verantwortung und vor allem mit Vertrauen in die großartigen Menschen, die wir in unserem Land haben. - Ich danke Ihnen, dass Sie mir zugehört haben. Allen in diesem Lande ein herzliches Glück auf! (Beifall von der CDU und der SPD.)