Sascha Haas

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich möchte auch noch mal aus der Anhörung heraus darauf eingehen, welcher Vorwurf hier immer wieder geäußert wird, nämlich dass man schon jemanden hätte und dass das alles geplant wäre. Diese Frage wurde auch Herrn Ory gestellt. Herr Professor Ory ist der Vorsitzende des Medienrates und er hat eines ganz klar festgestellt: Der Medienrat lässt sich von niemandem sagen, wen er zu wählen hat. Das macht er in einer freien Entscheidung. Ich finde es beachtenswert und möchte es in dieser Diskussion noch mal klarstellen, dass der Medienrat - und deswegen war es uns sehr wichtig, ihn so staatsfern zu organisieren, wie wir es mit dem letzten Gesetz getan haben - die Ausschreibung macht, dass sich darauf alle Menschen, die die Qualifikation haben, die wir heute mit dem Gesetz festlegen, bewerben können (Zuruf des Abgeordneten Wagner (CDU).) und dass der Medienrat frei entscheidet. Im Medienrat sitzen eben nicht mehr stimmberechtigte Vertreterinnen und Vertreter der politischen Parteien und Fraktionen, (Zuruf des Abgeordneten Schäfer (CDU).) sondern da sitzen Menschen aus der Gesellschaft, wie sie im Rundfunkrat des Saarländischen Rundfunks auch sitzen. Am Ende entscheidet eine breite Mehrheit der Vertreterinnen und Vertreter unserer Gesellschaft hier im Saarland darüber, wer künftig an der Spitze der Landesmedienanstalt steht. Staatsferner geht es nicht. (Beifall von der SPD.) Das ist doch der richtige Weg, gerade in einer Zeit, in welcher der öffentlich-rechtliche Rundfunk und auch sonstige privatrechtliche Rundfunkanstalten unter Druck stehen. Da muss man sagen: Das ist doch der beste Weg, den man wählen kann. Ich bin froh, dass wir im Saarland diesen Weg gegangen sind. Ich finde, dass sich die Saarländerinnen und Saarländer das ganz genau anschauen sollten und Ihnen nicht bei Ihrer parteipolitischen Scharade, die Sie hier treiben, auf den Leim gehen. (Beifall von der SPD. - Zuruf von der CDU: Das machen Sie! - Sprechen der Abgeordne- ten Schäfer (CDU) und Haas (SPD).)