Frank Wagner

Frau Präsidentin! Ich möchte kurz vor allem auf das eingehen, was Herr Haas eben gesagt hat. Es ist Konsens, dass es gerade im Bereich Digitale-Dienste-Gesetz und Zuständigkeit im digitalen Raum Änderungen geben muss. Das habe ich auch sehr deutlich herausgearbeitet. Aber, und das ist das Entscheidende, die hitzige Diskussion zeigt, dass wir euch ertappt haben. Es gab hier einen konkreten Plan, mit dem dafür gesorgt wurde, dass die amtierende Direktorin, die hohe Anerkennung hat, vor allem auch in der Zusammenarbeit mit den Medienanstalten der anderen Bundesländer, sich nicht einmal bewerben kann. Darauf seid ihr als Abgeordnete auch in der Anhörung null eingegangen. Ihr habt euch null damit auseinandergesetzt. Das ist nicht fair. Man hätte es zumindest in die Hand des Medienrates geben können, der soll dann diese Entscheidung fällen. Davor habt ihr Angst gehabt und ihr seid dem aus dem Weg gegangen und habt hier ganz bewusst Frau Meyer aus dem Amt gedrängt.