Flora - Elisa Schröder

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In dieser Debatte oder auch in den Debatten, die vorausgegangen sind, könnte man fast meinen, Gleichstellung sei eine Frage der Meinung, etwas, das man wichtig finden kann oder eben nicht. Ich sage ganz klar: Nein, Gleichstellung ist kein Nebenthema. Gleichstellung ist ein Auftrag aus unserer Verfassung. Gleichstellung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Gleichstellung ist eine Zukunftsfrage für unser Land. Denn solange Frauen noch immer weniger verdienen, häufiger unbezahlte Sorgearbeit übernehmen und in vielen Bereichen struktu- (Abg. Schröder (SPD)) rell benachteiligt sind, ist Gleichstellung nicht erreicht. Das ist keine Theorie, das ist die Realität, das ist unsere Realität als Frau. (Beifall von der SPD.) Genau deshalb, sehr geehrte KollegInnen, ist die Gleichstellungsstrategie des Saarlandes ein so wichtiger Schritt: Sie bündelt erstmals zentrale Bereiche der Gleichstellungspolitik, sie greift alle Lebensphasen auf und sie zeigt ganz klar, dass Gleichstellung keine Einzelmaßnahme, sondern eine Querschnittsaufgabe ist. Die saarländische Strategie denkt Gleichstellung umfassend und modern. Zudem ist sie gemeinsam erarbeitet und wird von vielen Institutionen getragen. Wie auch viele andere Abgeordnete konnte ich mich mit vielen AkteurInnen austauschen, etwa mit der Arbeitskammer, dem DGB oder auch dem Landesfrauenrat. Von diesen wird die Strategie breit unterstützt. Allerdings wissen wir, liebe Anja, dass Gleichstellung kein Zustand ist, den man einfach irgendwann erreicht, sodass man einen Haken dranmachen kann. Gleichstellung ist vielmehr ein Prozess. Dabei ist Gleichstellung nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sie ist auch ein entscheidender Faktor für wirtschaftliche Stärke, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und für die Zukunftsfähigkeit unseres Saarlandes. Einen wichtigen Punkt der Gleichstellungsstrategie möchte ich noch hervorheben: das Thema Gesundheit. Gesundheit entscheidet doch maßgeblich darüber, wie selbstbestimmt Frauen ihr Leben gestalten können. Es ist gut, dass in der Strategie der Fokus auch darauf gerichtet wird. Sehr geehrte KollegInnen, so gut und so wichtig diese Strategie auch ist, ist uns eines doch klar: Eine gute Strategie alleine reicht nicht, wir müssen auch regelmäßig prüfen, ob wir unsere Ziele erreichen. Wo gibt es Fortschritte? Wo gibt es Lücken und wo müssen wir nachsteuern? Um das zu erfassen, ist das Monitoring der Gleichstellungsstrategie entscheidend. Deshalb fordern wir, dass das Monitoring weitergeführt und weiterentwickelt werden soll. Seine Ergebnisse müssen regelmäßig dem Landtag vorgelegt werden. Denn Gleichstellung darf nicht nur beschlossen werden, Gleichstellung muss gelebt, überprüft, geprüft und politisch begleitet werden. Die Ergebnisse dürfen nicht in Aktenordnern verschwinden, sie gehören in den Landtag. Sie gehören hierher, in die politische und parlamentarische Debatte. Sehr geehrte Damen und Herren, gerade angesichts aktueller Entwicklungen, das haben wir heute schon mehrfach gehört, müssen wir wachsam bleiben. Wir sehen in vielen Teilen der Welt, aber auch in Europa, dass Gleichstellung wieder infrage gestellt wird. Es werden alte Rollenbilder propagiert, Frauen werden zurückgedrängt und die Rechte der Frauen werden angegriffen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. - Hier im Saarland gehen wir einen anderen Weg: Wir gestalten Gleichstellung aktiv, und zwar gemeinsam, mit klarer politischer Haltung. (Beifall von der SPD.) Sehr geehrte KollegInnen, die Gleichstellungsstrategie des Saarlandes ist ein starkes Fundament. Jetzt kommt es darauf an, diesen Weg konsequent weiterzugehen. Denn eines ist klar: Gleichstellung ist kein Randthema, Gleichstellung gehört zur demokratischen Grundausstattung unseres Landes. Umso mehr freut es uns, dass die CDU mitgeht. - Danke. (Beifall von der SPD.)