Alwin Theobald
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe in der Debatte deutliche Worte gefunden und das hat seinen Grund darin, dass sich ein Antrag darauf stützt, dass gewisse Dinge aus angeblich hinter verschlossenen Türen geführten Verhandlungen nach außen getragen worden seien. Dann wird noch behauptet - auch in Ihrer Rede -, hier habe die CDU, die Union, gefordert, den 1. Mai als Feiertag abzuschaffen. Der Kollege Commerçon ruft hinein, alle relevanten Medien wie der SPIEGEL und viele andere hätten darüber berichtet, (Abg. Commerçon (SPD): Sie erfinden hier gerade Storys!) Dann war es Herr Sisamci. Da muss ich sagen, das alles geht auf einen Bericht des SPIEGEL zurück, alle Berichterstattungen in diesem Land, gestützt auf anonyme SPD-Kreise. Noch nicht einmal von Ihnen nennt jemand den Namen, der herausgegeben haben soll, was nicht belegt ist. Darauf haben Sie sich gestützt. Es wurde kein CDU-Politiker namentlich genannt. Es gibt kein offizielles CDU-Papier und keinen Beschluss. Es gibt kein öffentlich dokumentiertes Zitat und es gibt keinerlei bestätigte Urheberschaft, nicht einmal indirekt. Das zum Anlass zu nehmen, einen Antrag einzubringen und die Union in ihrer Gesamtheit anzugreifen, ist nicht in Ordnung. Das ist genau dieses Theater, das ich Ihnen vorhin eindrucksvoll geschildert habe. (Beifall von der CDU.)
