Timo Ahr
Vielen lieben Dank für den Beitrag. Zu Letzterem: Das lehne ich ab, weil nachweislich die Streichung von Feiertagen - das sagt teilweise sogar Herr Söder - am Ende nicht den wirtschaftlichen Erfolg bringt. Deshalb lehne ich das ab. Das zum Ersten. (Abg. Ahr (SPD)) (Beifall von der SPD.) Zum Zweiten: Lieber Stefan Thielen, wir sehen, dass in den letzten Wochen und Monaten eine Verunsicherung bei den Menschen besteht. Es geht um die Frage, wer an dieser wirtschaftlichen Lage schuld ist, und es kommt immer mehr das Gefühl auf und es entsteht der Eindruck, dass Politik, dass Menschen - ich ziehe nicht einen einzelnen raus, da gibt es mit Sicherheit auch welche in unseren Reihen in Berlin - die Schuld bei den arbeitenden Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben suchen. Es spielt keine Rolle, wer das über den 1. Mai gesagt hat. Fakt ist, es wurde in den Gesprächen nicht verneint. Im Nachgang hätte man das ja tun können, wenn es nicht stimmt. (Vizepräsidentin Baltes übernimmt die Sit- zungsleitung.) Danach muss man aber damit rechnen, dass man, wenn solch ein Vorschlag kommt, eine Aneinanderreihung von Forderungen, die immer zulasten der Arbeiterinnen und Arbeiter gehen, folgt. Dass man vor zwei Tagen mit wenig Schaum vorm Mund - es war für mich wenig Schaum vorm Mund - einen Antrag stellt, der darauf abzielt, dass wir uns zur sozialen Marktwirtschaft, zur Tarifbindung und zu der Würde der Menschen bekennen, die jeden Tag arbeiten gehen, und darauf die Rede von Alwin Theobald folgt, das hat Sprengstoff in diese Diskussion gebracht, nicht aber der Antrag und nicht die Diskussion von uns. (Beifall von der SPD.)
