Alwin Theobald

Danke schön. - Wechseln wir doch einmal die Perspektive: Was würde ein Arbeitnehmer im Saarland heute erwarten? - Etwa, dass wir hier symbolisch über einen Feiertag streiten oder nicht doch eher, dass wir uns kümmern und um den besten Weg streiten, um - ich kann es gar nicht oft genug wiederholen - sichere Industriearbeitsplätze zu erhalten und neue Arbeitsplätze in Handwerk und Mittelstand zu schaffen, um eine verlässliche Energiepolitik für eine funktionierende Infrastruktur, für eine starke Tarifbindung, die wirklich gelebt wird und vor allem für Perspektiven auch für die kommenden Generationen? Das wäre ein Antrag gewesen, der diesen Namen verdient. Ihr Antrag ist es nicht. Deshalb sage ich Ihnen: Ja, wir stehen zum 1. Mai. Ja, wir stehen zum Tag der Arbeit. Ja, wir stehen zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Land. Wir stehen aber nicht für diese Art von Politik. Der 1. Mai ist ein Symbol, aber er sollte nie ein Tag bloßer Symbolpolitik sein. Der 1. Mai soll ein Tag des echten Einsatzes, des Einsatzes für bessere Lebensbedingungen und für die Menschen in unserem Land sein. Wenn die SPD diesem Anspruch noch gerecht werden will, dann müssen Sie mehr tun, als hier billige Empörung zu organisieren. Dann müssen Sie liefern, dann müssen Sie endlich liefern. (Anhaltendes Sprechen.) Genau daran, meine Damen und Herren von der SPD, werden Sie gemessen. Daran wird aber auch die gesamte Mitte hier im Hause gemessen. Wir lehnen diesen Antrag ab. Er erfüllt in (Abg. Theobald (CDU)) keiner Weise das, was die Menschen in diesem Land von uns erwarten. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU. - Sprechen und Zurufe von der SPD.)