Dr. Christopher Salm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländer! In der heutigen Debatte geht es um die aktuell größte Herausforderung in unserem Land. Die derzeitige Wirtschaftskrise trifft unser Saarland ins Mark und bedroht tagtäglich Arbeitsplätze. Die Gründe und die Schuldigen für die derzeit besonders spürbare Entwicklung werden von der SPD allerdings nur außerhalb des Saarlandes gesucht. Ich fand es bemerkenswert und wirklich völlig aberwitzig, dass die SPD uns, der CDU, vorwirft, wir seien gegenüber Unternehmern respektlos. Das ist wirklich ein Treppenwitz! Ich erinnere nur an die Aussagen der Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Auch frage ich mich, wo in dieser Debatte, in der wir über den Arbeitsmarkt sprechen - drei Millionen Arbeitslose in Deutschland, im Saarland liegt die Quote bei 7,5 Prozent -, wo in dieser Debatte, in der von der SPD ein Antrag zu Mittelstand und Industrie vorgelegt wird und dies das Schwerpunktthema der heutigen Landtagsdebatte ist, der Wirtschaftsminister ist. (Zurufe von SPD und CDU: Er ist entschul- digt.) Er ist entschuldigt, okay. Im Terminplan fand sich kein Hinweis darauf, aber das wäre auch dann fraglich gewesen. (Abg. Commerçon (SPD): Das ist doch eben gesagt worden!)