von Weizsäcker

Frau Präsidentin, ganz herzlichen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Wir haben zwei Tage lang gemeinsam erlebt, was es in der Praxis heißt, dass das Haushaltsrecht das Königsrecht des Parlaments ist. Wir haben erlebt, dass in vielen Fällen sehr schwungvoll debattiert wurde, dass in vielen Fällen, glaube ich, aber auch wirklich eine Aufklärung in der Sache geleistet werden konnte. Das waren zwei lange Tage und das war harte Arbeit. Aber diese harte Arbeit stellt im Ergebnis sicher, und das ist für uns als Landesregierung natürlich außerordentlich wichtig, dass wir, nachdem das Parlament entschieden hat, in den nächsten zwei Jahren eine gute Handlungsgrundlage für‘s Regieren haben, wobei ja das zweite Jahr dann durch die Diskontinuität der Legislatur unterbrochen wird, nämlich durch eine Landtagswahl. Aber auf alle Fälle hat das Saarland Planungssicherheit. Diese zwei Jahre Planungssicherheit, das kann man, glaube ich, wirklich sagen, haben sich auf Ebene der Bundesländer sehr bewährt. Wenn es Überraschungen gibt, dann würde man sich hier für einen Nachtragshaushalt wiedersehen. Aber es hat sich im Allgemeinen sehr bewährt. Das heißt also, die Gerüchte, die ich gehört habe, dass mein Staatssekretär Wolfgang Förster und ich uns das ausgedacht hätten, um ein Heringsessen zu sparen, sind ausdrücklich nicht zutreffend! (Heiterkeit und Sprechen.) Es dient der Planungssicherheit. - Diese zwei Tage waren wirklich eine Menge Arbeit. Aber vor allem sind diese zwei Tage die Spitze des Eisbergs. Die eigentliche Arbeit, und das sage ich ausdrücklich nicht für diejenigen, die unmittelbar vor mir sitzen, auch nicht für die, die hier zu meiner Rechten sitzen, ich sage es etwas allgemeiner für die, die sich nicht im Leben in erster Linie mit dem Erstellen von Landeshaushalten befassen: Dahinter steckt wahnsinnig viel Arbeit! Die eigentliche Arbeit, das wissen wir ja, findet im Haushaltsausschuss statt. Und sehr viel der Arbeit, das will ich an dieser Stelle auch sagen, findet gar nicht nur von Abgeordneten, von Ministerinnen und Ministern statt, sondern von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im saarländischen Landtag, in den Ministerien, durchaus auch im Rechnungshof. An ganz vielen Stellen findet diese Arbeit statt. Deshalb freut es mich sehr, dass wir uns mit denjenigen, die dazu beigetragen haben, heute Abend beim Heringsessen noch etwas unterhalten können, vielleicht ein kleines bisschen feiern können. Vor allem soll das ein Dankeschön sein an alle diejenigen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben. Ich sehe gerade hinter dem einen Pfeiler auf der Besuchertribüne Herrn Schwarz, der vor einigen Monaten in den Ruhestand eingetreten ist, der aber zumindest bis zur Kabinettsvorlage in der Haushaltsabteilung meines Ministeriums noch einen Beitrag leisten konnte. Ich möchte Sie, lieber Herr Schwarz, namentlich erwähnen. Sie haben über sehr, sehr viele Jahre in meinem Ministerium vorbildlich Ihren Dienst versehen, und ich finde es ganz toll, dass Sie heute Abend da sind. (Beifall des Hauses.) Stellvertretend für die vielen, die zu dem Zustandekommen dieses Haushalts beigetragen haben, möchte ich Ihnen noch mal ganz herzlich danken. - Jetzt kann ich sagen: Die Heringe sind kühl gehalten worden. Es hat etwas länger gedauert als erwartet, ich wünsche uns allen einen schönen Abend. - Vielen Dank. (Beifall von der SPD und der CDU.)