Alwin Theobald

Auf Saarländisch würde man sagen: „Wie kummscht du mir dann vor?“ Erstens freut es mich, lieber Kollege, dass Sie „Die Stroß durchs Dorf“ angesprochen haben, zu der ich gar nichts gesagt hatte. Das gibt mir Gelegenheit, darauf zu antworten. Es war nämlich ein wirklich sehr weitgehendes Programm. Im Saargau kann man sich beispielsweise angucken, wie das mit Verkehrsbeschränkungen und Verkehrseinengungen gelaufen ist, die andernorts leider unter der SPD-Regierung nicht mehr durchgesetzt wurden. Beispielsweise mein Heimatdorf Habach hatte ganz konkrete Vorschläge für eine Verkehrsberuhigung am Ortseingang, die leider Gottes nie gekommen ist, weil man später nicht mehr wollte. Wenn das jetzt gemacht wird, würde mich das sehr freuen. Wir warten nämlich seit fast 20 Jahren auf diese Maßnahme und es hat sich bisher nichts getan. Im Haushalt habe ich auch nichts gesehen, was darauf hindeuten könnte. Sie haben gesagt, die CDU hat eine Entscheidung gegen Merzig angeführt. (Ja-Rufe von der SPD.) Ich weiß nicht, wie das bei Ihnen ist. Wir jedenfalls haben Kommunalpolitiker, die sich vor Ort viele Gedanken machen. (Ah-Rufe von der SPD.) (Abg. Theobald (CDU)) Bei uns wird nicht par ordre de mufti von oben gesagt: Ihr müsst hier so entscheiden. Ich glaube schon, dass die Kolleginnen und Kollegen in den Ortsräten und den Stadträten der Kommunen, die dort in Zukunft einen Teil der Kosten tragen müssen, ihre wirtschaftliche Entwicklung im Blick hatten, beispielsweise den Verlust von Gewerbeflächen, und sich das wohlweislich überlegt haben. (Zuruf von der SPD: Welche Kosten?) Ich denke, da ist wenig hinzuzufügen. Die Argumente sind überall nachlesbar. Sie wurden schon oft genug in diesem Plenum von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Nordsaarland erwähnt. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU. - Sprechen.)