Sascha Haas

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe nun noch kurz auf die Wortmeldung der Kollegin Schmitt-Lang ein. Wissen Sie, Frau Schmitt-Lang, es ist einfach so, dass wir bis heute von Ihnen zu sämtlichen Bereichen, die wir hier in der Haushaltsberatung diskutieren, nicht wirklich konkrete alternative Vorschläge hören. (Abg. Wagner (CDU): Das ist ein Witz!) Das ist etwas, was ich eben angesprochen habe und was auch nicht in Ordnung ist, Frau Schmitt-Lang, das meinte ich eben bei der FGTS-Diskussion: Sie wissen ganz genau, wie eine Anhörung funktioniert. Dass ein Ministerium beim Erlass einer Verordnung eine externe Anhörung durchführt, das ist normales Geschäft. Sie sollten das vielleicht einmal den Eltern erklären, statt noch eins draufzusetzen und draußen herumzulaufen und zu sagen: Ei, das kommt auf jeden Fall so! - Das ist nämlich Alarmismus. (Zuruf des Abgeordneten Commerçon (SPD) sowie anhaltende Zurufe der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU) und Wagner (CDU).) Das bedeutet letztlich, Menschen Angst zu machen, statt zu erklären, wie der Prozess läuft und zu sagen: Da ist noch Luft drin. - Denn wir reden doch noch über das, was am Ende aus den Anhörungen herauskommen wird. Warum sagen Sie das den Menschen denn nicht? (Beifall von der SPD. - Abg. Wagner (CDU): Das ist doch klar!) Nix ist klar, das ist eine Anhörung. Wir machen doch hier im Parlament auch keine Anhörungen, um am Ende das, was hereingekommen ist, genau so zu belassen. Oder ist das Ihre Art? (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Bei Ihnen läuft das genau so!) Das meinte ich damit. Das ist aber auch typisch für Sie, Frau Schmitt-Lang, weil Sie - -