Sascha Haas

Das erkenne ich gerade nicht. Ich möchte die Sitzungsleitung nicht kritisieren. (Abg. Haas (SPD)) Herr Wagner, Sie kommen immer wieder zu dem Thema, in diesem Haushalt sei keine ausreichende Finanzierung erkenntlich. Die Ministerin hat das gerade noch mal angesprochen: Mit dem Doppelhaushalt liegt ganz konkret ein Finanzierungsplan für die digitale Bildung auf dem Tisch, den wir heute zu verabschieden haben. Wir sind dankbar für den Weg, den wir bisher mit der kommunalen Ebene gegangen sind, mit den Landkreisen, die dafür gesorgt haben, dass wir gerade während der Corona-Pandemie das an digitaler Infrastruktur aufbauen konnten, was wir heute haben, auf dem wir weiter aufbauen können. Ich bin sicher, dass wir mit dem Geld, das wir jetzt im Haushalt haben, plus dem, das jetzt noch in Berlin entschieden wird, am Ende eine gute Finanzierungsgrundlage haben, um die digitale Bildung hier im Saarland nicht nur abzusichern, sondern weiter aufzubauen, weil es noch ganz viele wichtige Bereiche in der digitalen Bildung wie KI und sonstige Themen gibt. Ich möchte aufgrund meiner Zeit nicht alles wiederholen, was die Ministerin gesagt hat. All das sind Dinge, auf denen wir jetzt aufbauen können. Ich bin auch dankbar, dass die Regierung dafür im Entwurf eine solide Grundlage geschaffen hat. (Beifall von der SPD.) Auch bei der Extremismusprävention - so habe ich das auf jeden Fall wahrgenommen - waren wir uns in den letzten Jahren immer einig. Bei dem Antrag nach dem 7. Oktober, als es um die Diskussion an unseren Schulen ging, waren wir uns einig. Ich finde, wir müssen heute den wichtigen Punkt betonen, dass wir es ganz vielen Menschen in diesem Land ermöglichen, während der Schulzeit an Orte der Geschichte zu reisen, um sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen und zu wissen, welche Verantwortung wir in der Gegenwart und der Zukunft tragen. Wir sehen, wie wichtig das gerade in unserer Zeit ist. Deswegen bin ich so froh, dass hier nicht nur die Regierung noch mal eine Schippe draufgelegt hat, um den Landtagsbeschluss umzusetzen, sondern dass auch meine Fraktion mit 100.000 Euro pro Jahr eine Verstärkung des Titels schafft, damit es am Ende für alle möglich ist, an dieser wichtigen politischen Bildungsmaßnahme teilzunehmen. (Beifall von der SPD.) Auf die Lehrerin aus Kirkel möchte ich gar nicht groß eingehen. Wissen Sie, Herr Wagner, wir haben dazu im Ausschuss ausreichend Infos bekommen. Wir haben den kompletten chronologischen Ablauf gehört. Wir haben auch gehört, dass es im Ministerium vielleicht nicht so gelaufen ist, wie man es sich sonst wünscht. Ich finde es aber wirklich nicht okay, dass man sich hierherstellt und das Thema immer wieder aufwärmt. (Abg. Wagner (CDU): „Immer wieder“? - Ich habe das ein Mal gemacht!) Ich glaube, es ist dazu mittlerweile alles gesagt worden, was dazu zu sagen ist. (Abg. Wagner (CDU): Ihr wollt das totschwei- gen!) Niemand wollte etwas totschweigen. Es ist ein vernünftiges Verfahren gelaufen, zu dem man sagen muss - Sie wissen das, Sie sind selbst Lehrkraft -: Dienstaufsichtsbeschwerden, berechtigt oder unberechtigt, sind etwas, was in unseren Schulen nicht selten vorkommt. (Weiterer Zuruf des Abgeordneten Wag- ner (CDU).) Wenn eine Behörde prüft, ob ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin korrekt gehandelt hat oder nicht, muss das ordentlich ablaufen. Unsere Beschäftigten in diesem Land und unsere Beamtinnen und Beamten haben ein ordentliches Verfahren verdient. Dass es vielleicht zeitlich an der einen oder anderen Stelle gehakt hat, weil die Vertretung nicht so gegriffen hat, wie sie sollte, ist etwas, das hoffentlich nicht wieder passiert. Dafür hat sich die Ministerin entschuldigt. Hören Sie aber auf, das hier immer wieder aufzuwärmen. Das finde ich wirklich nicht okay. (Beifall von der SPD.) Im Großen und Ganzen, liebe Kolleginnen und Kollegen, können wir froh sein, dass der Bildungshaushalt - das kann ich als Mitglied des Bildungsausschusses nur betonen - der größte Haushalt dieser Landesregierung ist. Wir investieren in die Zukunft der Köpfe junger Menschen. Wir zeigen Wertschätzung gegenüber den Menschen, die bei uns multiprofessionell in den Schulen unterwegs sind, Lehrkräfte, Schulsozialarbeiter und auch alle anderen, Ergotherapeuten und wie sie von ihrem Beruf her alle heißen. Das sind die Menschen, die Schulen zu Zukunftswerkstätten machen. Ich bin froh, dass wir dafür mit diesem Beschluss des Einzelplans heute eine solide Grundlage für die nächsten zwei Jahre schaffen. Dafür vielen Dank auch an dich, lieber Jakob von Weizsäcker. Ich weiß, dass es in anderen Bundesländern schwer ist, für den Bildungsbereich so viel Geld zu organisieren. Das zeigt: Wenn eine SPD-Alleinregierung in diesem Land herrscht, dann wird nicht über Kürzungen im Bildungsbereich gesprochen, sondern eher noch eine Schippe draufgelegt. Dafür ein herzliches Dankeschön an die Regierung. (Beifall von der SPD.)