Maximilian Raber

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns noch einmal zum Anfang der Debatte gehen. Kollegin Schmitt-Lang ist bereits zu Beginn auf die Kultur im Saarland eingegangen und auch ich möchte zu diesem Thema sprechen. Kultur ist vielschichtig und vielseitig. Sie ist bunt, sie ist bereichernd und unendlich wertvoll. Sie ist Standortfaktor und Wirtschaftszweig. Sie bietet Flucht vor Tristesse und dem manchmal grauen Alltag. Sie ist Integrator und gesellschaftlicher Seismograf zugleich. Sie ist so vieles. Sie ist schwer zu definieren und für jede und jeden in der Begriffsbestimmung ein wenig anders. Aber eines ist Kultur mit Sicherheit nicht: Sie ist kein Nice-to-have. Kultur verdient den Stellenwert, den sie tatsächlich hat. Sie ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und damit staatliche Pflichtaufgabe. (Beifall von der SPD.) Während andere Bundesländer wie Berlin den Rotstift ansetzen, gehen wir im Saarland bewusst einen anderen Weg. Wir schaffen 14 Prozent Zuwachs für die saarländische Kultur. On top kommen unsere Abänderungsanträge. Wir stärken die Kultur nicht nur mit Worten, sondern mit Mitteln. Das ist ein klares Zeichen dafür, welchen Wert Kultur für unsere Landesregierung besitzt. Genau davon handelt der vorliegende Entwurf: von Verantwortung und von einer bewussten Entscheidung für die Kultur im Saarland. (Beifall von der SPD.) Woran das konkret sichtbar wird, möchte ich an zwei Beispielen deutlich machen. Ein Beispiel ist die Förderung der freien Szene. Seit 2019 sind die Akteurinnen und Akteure mit einem eigenen Haushaltstitel ausgestattet. Diese Mittel helfen bei der Vernetzung der Künstlerinnen und Künstler, aber auch der Professionalisierung von Strukturen durch eigene Geschäftsstellen. Das ist ein echter Mehrwert. Besonders wichtig ist mir noch etwas anderes: Das Saarland war das erste Bundesland, das eine Honoraruntergrenze eingeführt hat. Wer sich hauptberuflich in der Kunst und Kultur einsetzt, soll von seiner Arbeit leben können. Am Ende geht es um eines: den Respekt für die Leistung der Künstlerinnen und Künstler im Saarland. (Beifall von der SPD.) Das zweite Beispiel für einen Schwerpunkt im Haushalt des Ministeriums für Bildung und Kultur ist der Bereich der Soziokultur. Soziokultur heißt: offene Räume, in denen Menschen zusammenkommen, generationsübergreifend, niedrigschwellig, mitten im Alltag. Sie stärkt Teilhabe, kulturelle Bildung und Zusammenhalt. Im Haushalt des Ministeriums geht es vor allem um die Förderung von Vorhaben, Veranstaltungen und Projekten. Soziokulturelle Zentren werden zum Beispiel durch Investitionen in Personal und Infrastruktur unterstützt. Ein gelungenes Beispiel für ein solches soziokulturelles Zentrum ist der Verein Sektor Heimat. Ich durfte einen Teil des Teams kennenlernen. In jedem einzelnen Projekt steckt spürbar Herzblut. Es freut mich besonders, dass das Ministerium den Verein mit einer Geschäftsstelle für junge urbane Kultur fördert. So können am Osthafen künftig noch häufiger Menschen für Lichtshows, Kunstfestivals, Ausstellungen, Konzerte und so weiter zusammenkommen. (Beifall von der SPD.) Lassen Sie mich an dieser Stelle noch eines klarstellen, was gestern bereits angesprochen wurde. Das Land stockt die Fördermöglichkeiten im Bereich der Kultur deutlich auf, nicht zuletzt durch den zusätzlichen Titel zur Durchführung von bedeutenden regionalen Kultur-, Sport-, Umwelt- und Sozialprojekten. Dass diese Förderung in der Staatskanzlei verortet ist, zeigt den hohen Stellenwert, den die Landesregierung der Kultur beimisst. Die Förderung aus der Staatskanzlei ist seit Jahren gelebte Praxis. Dass jetzt ein zusätzlicher Titel angemeldet wird, folgt auch aus den Rückmeldungen aus der Kulturszene selbst. Ehrlich gesagt erstaunt es mich, wenn man gegen zusätzliche Mittel für Kultur und Ehrenamt argumentiert. Ich bin froh über jeden Euro, der dort hinfließt. (Beifall von der SPD. - Zuruf der Abgeordne- ten Schmitt-Lang (CDU).) Natürlich setzen wir auch als Regierungsfraktion Schwerpunkte im Kulturhaushalt. Unser erklärtes Ziel ist es, die Kultur- und die Kreativwirtschaft weiter zu stärken. Wir wollen ihre Vielfalt erhalten und gute Bedingungen für die Zukunft schaffen. Genau das ist das Ziel der Änderungsanträge der SPD-Fraktion und nichts anderes. So unterstützen wir zum Beispiel das Theater Überzwerg. Seit Jahrzehnten bringt es Kindern und Jugendlichen die Welt des Theaters nahe und fördert so Selbstbewusstsein und Kreativität. Diese wertvolle pädagogische Arbeit unterstützen wir in den nächsten beiden Jahren mit zusätzlichen 100.000 Euro. Kreativität von Kindern und Jugendlichen wird auch in der bildenden Kunst gelebt. Deshalb unterstützen wir die saarländischen Kunstschulen bei ihrer weiteren Professionalisierung mit weiteren 50.000 Euro. Zentraler Ort der zeitgenössischen Kunst und Literatur ist das Saarländische Künstlerhaus. Für die nächsten beiden Jahre erhöhen wir den An- (Abg. Raber (SPD)) satz um etwas über 30.000 Euro, damit auch in Zukunft die wertvolle Arbeit in ähnlichem Maße weitergehen kann. Zur saarländischen Kultur gehört selbstverständlich auch die Kino- und Filmlandschaft. Die pädagogisch wertvolle Arbeit des Kinos achteinhalb fördern wir mit zusätzlichen 15.000 Euro. Dazu kommt eine weitere Förderung des Neunkircher Günter Rohrbach Filmpreises in Höhe von 25.000 Euro. Das ist Ausdruck eines klaren Bekenntnisses zum Filmstandort und zur Filmkultur im Saarland. (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Bundesland liegt im Herzen Europas und Europa liegt uns am Herzen - auch in der Kultur. Das Festival Perspectives ist seit vielen Jahren ein absoluter Höhepunkt in unserem kulturellen Kalender. Es ist grenzüberschreitend, europäisch und innovativ. Es ist ein Highlight. Darum unterstützen wir das Festival in den nächsten beiden Jahren mit zusätzlichen 50.000 Euro. Auch das Kammerorchester der Großregion, das uns sehr am Herzen liegt, zeigt, wie europäisch unser Bundesland ist. Mit weiteren 10.000 Euro im Jahr stärken wir eine kulturelle Institution, die über die Grenzen hinweg aktiv ist. Über die Grenzen hinweg aktiv war auch Frans Masereel, einer der bedeutendsten belgischen Grafiker, der an der Staatlichen Schule für Kunst und Handwerk in Saarbrücken unterrichtete. Mit jährlich 30.000 Euro hat das Institut für aktuelle Kunst die Möglichkeit, Masereels Nachlass aufzunehmen und wissenschaftlich begleitet für die Nachwelt zu sichern. (Beifall von der SPD.) Mit Geld allein ist es aber nicht getan. Kultur braucht auch Dienstleistung und Beratung. Genau das steuert „Arbeit und Kultur Saarland“ bei. Damit sind sie dann eine echte Entlastung für die Vereine und Verbände, die sich auf ihre eigentliche Tätigkeit fokussieren können. Deshalb freut es mich besonders, dass sie ihre wertvolle Arbeit weiterführen und eine zusätzliche Aufgabe, die unserer Fraktion ganz besonders am Herzen liegt, dazubekommen. Mit 100.000 Euro für die nächsten beiden Jahre verwalten sie den Kreativfonds - Gelder, die für kleine Anschaffungen gedacht sind, die niedrigschwellig unsere Vereine im Land unterstützen für Noten, Kostüme, das Bühnenbild oder wenn mal wieder das Mikrofon kaputtgegangen ist. Ein Schwerpunkt unserer Fraktion freut mich persönlich aber besonders. Wir setzen ihn in der Breitenkultur. Wie viel ärmer wäre unser Leben im Saarland ohne all die Musikvereine, Orchester, Chöre, Karnevalsvereine, Theater und die vielen anderen Akteure mehr. Eine Eröffnung des Dorffestes oder des Weihnachtsmarktes ohne die Breitenkultur wäre ziemlich kläglich. Darum freut es mich sehr, dass wir den Bund Saarländischer Musikvereine in den nächsten beiden Jahren mit je 25.000 Euro projektbezogen unterstützen. Mit diesen Mitteln bietet er jungen Musikerinnen und Musikern im Rahmen eines Sommercamps die Möglichkeit, sich musikalisch und künstlerisch weiterzuentwickeln. Zum anderen setzen wir ein Zeichen für die musikalische Freundschaft und Vernetzung in der Großregion mit der Neuauflage des „Saar Wind Projektes“. Der BSM führt hierbei Musikerinnen und Musiker aus Frankreich, Luxemburg und dem Saarland zusammen. Das Ergebnis, liebe Kolleginnen und Kollegen, kann sich hören lassen. Es ist ein Zeichen für die musikalische und kulturelle Freundschaft in Europa. Darüber hinaus stärken wir aber auch die Arbeit des Landesmusikrates. Mit zusätzlichen Mitteln von 20.000 Euro pro Jahr profitieren das Landesjugendorchester und Jugend musiziert von einer höheren Förderung. Dazu helfen wir, das Projekt „LMR meets School“ mit einmalig 30.000 Euro zu realisieren. Diese Beispiele zeigen eindeutig, dass uns die kulturelle Bildung der Jüngsten in der Breitenkultur ein echtes Herzensanliegen ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. Andere sparen, wir legen noch einmal nach. Wir stärken die Kultur im Saarland mit unseren Schwerpunkten für die Menschen im ländlichen Raum und in den Städten, für Junge und Junggebliebene, und dies stil-, alters- und milieuübergreifend. Ich bitte Sie daher um Zustimmung zu diesem Einzelplan. - Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)