Alexandra Becker

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wissenschaft, was meinen wir eigentlich damit? Für viele Bürgerinnen und Bürger ist dieser Begriff sehr abstrakt. Man denkt an unsere Universität, vielleicht auch noch an die htw saar, aber konkret vorstellen können wir uns darunter wenig, erst recht nicht im Zusammenhang mit dem Landeshaushalt. Und weil die Strukturen im Wissenschaftsbereich komplex sind, möchte ich meine Ausführungen heute mit konkreten Beispielen unterfüttern. Die Universität des Saarlandes und die htw verfügten bislang zwar über einen Globalhaushalt, doch daneben gab es zahlreiche zweckgebundene Untertitel, etwa für Sachausstattungen oder Projekte. Das Problem dabei war, wenn Mittel an einer Stelle nicht gebraucht wurden, konnten sie nicht sinnvoll an anderer Stelle genutzt werden. Mit dem echten Globalhaushalt, den wir nun einführen, ohne diese lähmenden Untertitel, schaffen wir mehr Flexibilität, damit das Geld auch dort ankommt, wo es gebraucht wird. (Beifall von der SPD.) Gleichzeitig steigt auch der Globalhaushalt gegenüber diesem Jahr um 11,3 Millionen Euro. Das Sparen an der Hochschulbildung hat damit endlich ein Ende. Wir investieren in kluge Köpfe und damit in die Zukunft unseres Landes, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von der SPD.) Jede Studentin und jeder Student muss sich einschreiben und einen Semesterbeitrag bezahlen. Dieser setzt sich aus den Beiträgen für das Studierendenwerk, den Verwaltungskosten und dem Deutschland-Ticket zusammen und wesentlich kleineren Beiträgen für AStA und Versicherung. In den letzten Jahren ist dieser Beitrag kontinuierlich gestiegen, er liegt aktuell bei rund 395 Euro. Das ist eine erhebliche Belastung, gerade weil er zweimal im Jahr fällig wird. Einen wesentlichen Anteil des Semesterbeitrags bildet jedoch das Deutschland-Ticket, das darf man nicht vergessen, Herr Reiter. Die universitätsweite Umfrage im Frühjahr hat klar gezeigt, die Studierenden wollen das Deutschland-Ticket behalten und nehmen dafür auch steigende Kosten in Kauf. Aber wir wollen nicht tatenlos zusehen, wie der Semesterbeitrag weiter steigt. Deshalb unterstützen wir das Studierendenwerk im Haushalt, damit der Beitrag stabil bleibt. (Beifall von der SPD.) Dieser Zuschuss ist zugleich auch ein Vertrauensvorschuss. Das Studierendenwerk hat selbst erkannt, dass es Optimierungsbedarf bei der Wirtschaftlichkeit gibt und einen internen Prüfprozess gestartet, flankiert von einem externen Gutachten des Ministeriums. Zusätzlich stellt die SPD-Fraktion 700.000 Euro bereit, um dringend benötigte Küchengeräte für die Mensa anzuschaffen. Durch den Ausfall einiger Geräte ist das Essensangebot in der Mensa mittlerweile eingeschränkt. Mit dem Zuschuss können die teils 30 Jahre alten Küchengeräte, die im Dauerbetrieb sind, nun eins zu eins ersetzt werden; so kann den 3.500 Studierenden, die dort täglich essen, weiterhin ein vielfältiges Essensangebot zur Verfügung gestellt werden. (Beifall von der SPD.) Das Studierendenwerk kümmert sich um die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Belange der Studierenden. Es betreibt die Mensen, Wohnheime, Kinderbetreuung, berät beim BAföG und bietet psychologische Unterstützung an. Kurz gesagt, das Studierendenwerk ist entscheidend für die Lebensqualität der Studierenden und damit auch ein wichtiger Standortfaktor für unser Land. Deshalb investieren wir in diesem Doppelhaushalt ganz bewusst in diese Strukturen. Das Studierenwerk ist für unsere Studierenden da, und wir sind für unser Studierendenwerk da. (Beifall von der SPD.) (Abg. Becker (SPD)) Ab März 2026 stehen auf dem Campus 234 neue Wohnheimplätze zur Verfügung, Ende 2026 weitere 306 Wohnheimplätze, und noch weitere sind in Planung. Das Projekt Campus 1.000 ist ein Meilenstein in der saarländischen Hochschulpolitik. Wir standen realistisch gesehen vor einer Wohnraumkrise im Raum Saarbrücken und damit vor der Gefahr einer Studierendenkrise. Mit den neuen Wohnheimen schaffen wir nicht nur dringend benötigten Wohnraum, sondern auch einen lebendigen und attraktiven Campus. Gerade für die Internationalisierung, die für unsere Hochschulen so wichtig ist, ist das entscheidend. Stellen Sie sich vor, Sie sind jung, kommen aus dem Ausland und möchten im Saarland studieren. Da hat man viele Sorgen - Sprache, Freunde, Jobsuche. Dank unserer Wohnheim-Offensive gehört die Frage: „Habe ich ein Dach über dem Kopf?“ nun ganz sicher nicht mehr dazu. Ein weiterer wichtiger Baustein im Wissenschaftsbereich sind die Ziel- und Leistungsvereinbarungen. Sie legen fest, welche Ziele die Hochschulen erreichen sollen und wie diese honoriert werden. Die bisherigen Vereinbarungen waren eher unambitioniert und beschrieben oft nur den Status quo. Minister von Weizsäcker hat den Prozess grundlegend erneuert. Er hat mit beiden Präsidien ambitionierte, aber realistische Ziele erarbeitet. Das war ein Kraftakt, auch hochschulintern. Mit dem neuen Leistungsbudget schaffen wir nun den finanziellen Spielraum, um wieder auf den Weg der Exzellenz zu kommen. Meine Kollegin Julia Harenz wird dazu gleich noch ausführlich sprechen. Die Vereinbarungen wurden kürzlich unterzeichnet, und die Hochschulen zeigten sich auch ausdrücklich zufrieden. Ebenfalls zufrieden zeigten sie sich in unseren Haushaltsanhörungen. Da bin ich doch schon sehr verwundert, Herr Reiter, denn uns wurde keine lange Liste von Wünschen vorgelegt. Wir waren sehr überrascht, dass die Anzuhörenden in unseren Haushaltsanhörungen sich wirklich ausdrücklich zufrieden mit dem Landeshaushalt zeigten und keine weiteren Wünsche uns gegenüber kommunizierten. (Beifall von der SPD.) Gerade vor dem Hintergrund der bundesweiten Kürzungen im Wissenschaftsbereich herrscht hier große Dankbarkeit darüber, dass wir im Saarland eben nicht kürzen, sondern weiter in unsere Hochschulen investieren, denn sie sind der Motor für unsere Region. Sie treiben Innovationen voran, sie stärken die Wirtschaft, und mitsamt ihren Lehrenden und Studierenden gestalten sie die Zukunft unseres Landes. Deshalb haben sie auch unsere Unterstützung verdient, und die geben wir ihnen mit unserem Haushalt. - Vielen Dank und Glück auf!