Dr. Christopher Salm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländer! Heute beraten wir über einen Antrag der SPD-Fraktion zum Tourismus im Saarland. Endlich, kann man sagen, denn der letzte große tourismuspolitische Wurf stammt noch von Hanspeter Georgi zum Wandertourismus im Saarland. Bereits in der Einleitung spricht die SPD davon, dass der Tag der Deutschen Einheit gezeigt hat, welche Strahlkraft das Saarland entfalten kann. Das ist richtig. Das war ein tolles Fest. Viele waren hier. Das ist auch in der Aussprache gesagt worden: Wer uns findet, der findet uns gut. Man rühmt sich dann im Text weiter noch mit dem Deutschen Tourismustag, der nächste Woche stattfindet, und auch mit den Special Olympics. Wir freuen uns als CDU, dass diese Veranstaltungen hier sind. Aber eigentlich braucht das Saarland doch per se solche Rahmenbedingungen, damit es von selbst Strahlkraft entfaltet, und nicht, dass erst durch externe Veranstaltungen das Interesse geweckt wird und man erst dadurch auf uns aufmerksam wird. Unser Land ist wunderschön, im Hochwald, in Höchen oder in Habach oder in Herbitzheim. Stutzig macht uns, dass in dem Antrag davon gesprochen wird, dass sich die Landesregierung für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke einsetzt. Denn noch im Februar-Plenum wurde der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, in dem wir eine Senkung der Mehrwertsteuer auf das, was jetzt die Bundesregierung Gott sei Dank ab dem 01.01. nächsten Jahres beschlossen hat, von Ihnen abgelehnt. Es wird sich in dem Antrag auch auf den Kulturtourismus bezogen. Auch das finden wir absolut sinnvoll, denn Kulturtourismus kann eine Chance in diesem Spektrum des Tourismus sein. Allerdings haben Sie in Ihrem Antrag nicht das Aus des Rocco del Schlacko oder auch das drohende Aus der „Garage“ hier in der Landeshauptstadt erwähnt. Auch hier erwarten wir zumindest einmal Anmerkungen zum Wegfall der Institution „Garage“. Mit Verwunderung lese ich dann den letzten Punkt Ihrer Forderung an die Landesregierung. Sie fordern die Landesregierung dazu auf - ich zitiere aus dem Antrag - „Tourismusbetriebe (…) umfassend über die bestehenden Förderinstrumente zu informieren.“ Da frage ich mich: Wenn Sie das jetzt in Ihren Antrag als Forderung an die Landesregierung schreiben, ob das nicht schon längst passiert. Es sollte eigentlich tägliche Arbeit sein, dass auch über die Förderprogramme entsprechend informiert wird. Sie fordern als Landtag nichts anderes, als dass wir die Landesregierung dazu auffordern sollen, ihre Arbeit zu tun. - Nett! Des Weiteren beziehen Sie sich auf den ganzen Förderdschungel. Auch ich rede mit Gastronomen im St. Wendler Land. Die sagten mir, Förderanträge schön und gut, das nähmen sie in Anspruch. Aber eigentlich sollten die Rahmenbedingungen so sein, dass sie mit den Gewinnen, die sie erwirtschafteten, wenn sie überhaupt Gewinne erwirtschafteten, selbst investieren könnten, um ihren Laden bei dem Verbrauch von Strom und Energie effizienter aufzustellen, um ihn barrierefrei machen zu können oder auch noch mehr zu investieren und um mehr Personal einzustellen. Das ist eigentlich ganz normal marktwirtschaftlich. Das wünscht sich jeder Unternehmer, keiner will Abhängigkeit von Förderungen. Wir werden uns bei diesem Antrag enthalten. Ein Apropos sei mir noch gestattet. Wo kann ich eigentlich noch das „Saarvenir“ kaufen - für meine unliebsame Verwandtschaft aus der Pfalz, die sich dazu gerne noch die Erdbeerrolle gönnen würde? - Vielen Dank. (Beifall von der CDU - Zuruf des Abgeordne- ten Conigliaro (SPD).)