Hermann-Josef Scharf

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor 46 Jahren habe ich den Beruf des Kaufmanns im Groß- und Außenhandel erlernt, in einer Papierund Schreibwarenfachgroßhandlung, die im ganzen Land tätig war. Lieber Kollege Timo Ahr, deswegen war ich in fast allen Gemeinden dieses Landes. Von den Geschäften, die es um diese Zeit gab, gibt es heute 95 Prozent nicht mehr. Das sind die Realitäten. Mich stört heute eines: Der Minister wollte, dass wir sachlich miteinander diskutieren. Ich erinnere euch an Ottmar Schreiner: Respekt voreinander, einfach auch mal zuhören können. Das ist ein Punkt, an dem ich sage ‑ ‑ (Abg. Ahr (SPD): Das gilt für beide Seiten.) Lieber Kollege Timo, ich komme gleich zu dir. Lieber Kollege Ulrich Commerçon, manchmal gibt es unsägliche Bemerkungen: Du wirfst dem Kollegen Salm vor, es würde seinen Intellekt überschreiten. Da musst du einfach nachdenken. (Abg. Commerçon (SPD): Das habe ich nicht gesagt. - Abg. Schmitt-Lang (CDU): Das ha- be ich sehr genau gehört.) Mir läuft die Zeit davon, deswegen hör jetzt zu: Ich will eines klar und deutlich sagen. Wir haben heute einen Gesetzentwurf eingebracht, den wir gerne auch im Ausschuss diskutiert hätten. Das lehnt ihr ab. Das ist euer gutes Recht. Im Ausschuss hätte es die Möglichkeit gegeben, die Punkte, die nicht geklärt sind, anzusprechen und zu zitieren. Ich will noch einmal deutlich sagen: Die Sonntagsruhe wird doch dadurch in keiner Weise gestört. (Zuruf des Abgeordneten Ahr (SPD).) Ich bin heute noch immer jeden Sonntag in meiner Kirche unterwegs und tätig, genauso wie viele andere aus meiner Fraktion. Es geht doch nicht um diese Dinge. Deswegen heute mit Kanonen auf Spatzen zu schießen, ist etwas, das man kritisch hinterfragen muss. (Beifall von der CDU. - Zuruf des Abgeordne- ten Ahr (SPD).) Ich will eines sagen: Ich empfehle dir, die Rede, die du gehalten hast, auf dem Gewerkschaftstag in Rheinland-Pfalz zu halten. Dort ist am 16.09. das Gesetz eingebracht worden. (Zuruf des Abgeordneten Ahr (SPD).) Ich habe dort keinen Satz von den Gewerkschaften gehört (Abg. Ahr (SPD): Das stimmt nicht) und ich habe auch keinen Satz - das muss ich an Frau Göbel und Herrn Hoffmann weitergeben - von den Kirchen gehört. Da wird mit zweierlei Maß gemessen. (Abg. Ahr (SPD): Das stimmt nicht. Ich schi- cke es dir.) Das ärgert mich. Das sind Dinge, die einfach nicht gehen. Da bestimmt das Sein das Bewusstsein. (Beifall von der CDU.) Gestern konnte man die Pressekonferenz von Globus verfolgen. Ich bin ein Fan von Globus, dort gab es im letzten Jahr einen Gewinn von 255 Millionen Euro. Unterhaltet euch mal mit Managern von Globus über diese Dinge. Das interessiert die gar nicht. (Abg. Ahr (SPD): Wer redet denn von Glo- bus?) Da geht es um ein völlig anderes Kaufverhalten. Es geht um Menschen - das überlasse ich jedem selbst -, die ihren Einkauf in ihrem Edeka, in ihrem Globus oder in einem anderen Geschäft tätigen wollen. Diese sollen das tun können. Aber wir haben uns die Menschen und vor allem die jungen Leute in Theley als Beispiel angeschaut. Es hat mich begeistert, wie ruhig und sachlich es dort abläuft. Es wird keine Sonntagsruhe gestört. Es wird niemand gestört, weil kein Mensch dort arbeitet, sondern alles digital ist. Ich will mich den digitalen Dingen nicht verschließen. Heute vergeben wir eine Chance. (Lautes Sprechen bei der SPD.) Für mich ist klar und deutlich, dass wir dadurch die Tankstellen stärken. Diese werden dadurch die Gewinner sein. Ich habe nichts gegen Tankstellen, wenn sie noch privat betrieben werden. Aber wir wissen, was diese Konzerne alles verkaufen. (Abg. Scharf (CDU)) (Anhaltendes Sprechen bei der SPD.) Ich habe gestern Abend noch in Saarbrücken getankt und gesehen, was dort inzwischen alles im Sortiment ist. (Abg. Schäfer (CDU): So ist es.) Darüber müssen wir auch nachdenken. Die Kneipe im Dorf, lieber Florian Schäfer, ist schon zu. Sie wird durch Friedas24 und andere Dinge kein anderes Schicksal erfahren. Das sind Argumente, die an den Haaren herbeigezogen sind. Deswegen sage ich: Lasst uns zur Sachlichkeit zurückkehren. Ihr benutzt heute eure absolute Mehrheit. Macht das. Aber wir stehen zu den Dingen und wir stehen für Innovation unter dem Gebot des Sonntags. - Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU.)