Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Haushaltsplenum ist sozusagen die jährliche beziehungswei- (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) se beim Doppelhaushalt die zweijährliche Versetzungskonferenz der Landesregierung. Es ist der Moment, bei dem man in den Blick nimmt, welche Ziele Sie erreicht haben, bei dem Sie sich an Ihren Leistungen und an Ihren eigenen, oft vollmundigen Ankündigungen messen lassen müssen. Es ist der Zeitpunkt, bei dem Ihre weiteren Potenziale für das Land in den Blick genommen werden. Nach der Vorbereitung auf den heutigen Tag ist mir schlagartig klar geworden, warum der Großteil Ihrer Regierung und Fraktion eine solche Aversion gegen Leistungsmessung und Sitzenbleiben hat: Es muss die persönliche Betroffenheit sein. (Beifall von der CDU. - Unmutsbekundungen bei der SPD .) Sie sehen mir nach, wenn ich mir bei Ihnen die Mühe erspare, unangenehme Wahrheiten positiv zu verpacken. Sie sind schließlich alle erwachsen und haben die Schulpflicht erfüllt. Hier geht es nicht um Ihre persönliche Zukunft und Entwicklung, sondern um die Zukunft und Entwicklung des Saarlandes. Der Kollege Commerçon reagiert jetzt schon mit Kritikunfähigkeit. (Abg. Commerçon (SPD): Das hat nichts mit Kritikunfähigkeit zu tun. Das ist persönliche Diffamierung. Das ist unerträglich!) Und so rumzuschreien, das hat schon trumpistische Züge. Wo war denn hier etwas Persönliches, Herr Commerçon? (Abg. Commerçon (SPD): Sie waren persön- lich und beleidigend!) Das war ich gar nicht. Das war weder persönlich noch beleidigend. Hören Sie vielleicht einmal mit diesem trumpistischen Rumgeschreie hier auf. Das ist nämlich beleidigend und persönlich. (Beifall von der CDU. - Erneut Unmutsbekun- dungen und lautes Sprechen bei der SPD.)