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Florian Schäfer

SPD 17.09.2025 Sitzungen 17/40

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Lieber Hermann, ich kann nur direkt an deine Worte anschließen und auch aus meinem Bereich, dem Thema Gesundheit, sagen: Wir setzen uns gerne zusammen. Vielleicht war es die Zeit, die Alwin Theobald am Anfang sagen ließ, dass wir versuchen, das Ganze mit unserem Antrag zu verwässern. Ich erkläre es aus unserer Perspektive, beginnend mit diesem Entree der Bundesebene. Die Initiative, die dort gestartet wird, ist aller Ehren wert. Sie wurde von allen Verbänden, die du genannt hast, gestartet, vor allem von der DAK mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Andreas Storm, der uns jährlich mit den wichtigen Zahlen füttert, die wir im medizinischen Bereich brauchen. Deshalb spreche ich der DAK ein ganz großes Dankeschön für die Mühe aus, die sie sich gibt, diese Aufklärungsarbeit zu leisten. (Beifall von der SPD und bei der CDU.) Warum will ich das erwähnen? - Bei allem Respekt vor der neuen Bundesgesundheitsministerin, muss ich sagen, sie ist neu im Amt. Wir als SPD und CDU haben uns in den Koalitionsvertrag geschrieben, ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, Seite 107 Zeilennummer 3.400 fortfolgende: Wir bauen die Kapazitäten der Weiterbildung für Kinderärztinnen und Kinderärzte aus. - Dieses wichtige Thema hat also im Koalitionsvertrag Platz gefunden. Dann ist eine Diskussion entstanden. Ich zitiere aus dem Ärzteblatt: Die Gesundheitsministerin auf Bundesebene, Warken, stellt Ausbau der Weiterbildung in Kinderarztpraxen zurück. Vier Tage nach Bekanntwerden übt der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, Burkhard Ruppert, am 04.09. im Tagesspiegel scharfe Kritik daran, dass die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken den Ausbau von Weiterbildungsstellen in Kinderarztpraxen zurückstellt. Wir werden von den Saarländerinnen und Saarländern auch daran gemessen, was auf Bundesebene passiert. Wir können es uns nicht nur in Hefte und Vereinbarungen schreiben, wir müssen auch klare Signale senden. Wenn es im ersten Schritt nicht geht, müssen wir klar sagen: Es ist vereinbart und wir werden es umsetzen. Diese Sicherheit brauchen die Eltern. Gerade im Saarland wissen wir, wovon wir sprechen. Deshalb war dieser Punkt für uns nur zum Teil richtig. Die Landarztquote, die in der letzten Legislaturperiode gemeinsam eingeführt wurde, ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir laut der Studie der CHE mit 29 Plätzen pro 100.000 Einwohner führend sind. Die Gesamtzahlen zeigen, dass 20.000 Personen, die sich auf Plätze bewerben, leer ausgehen. Es gibt also noch ein Fehlsteuerungselement. Man kann aber sagen, dass das Saarland mit den Verbänden, die vom Ministerium mit verschiedenen Projekten unterstützt werden, Positives geleistet hat. Ich nenne explizit PuGiS, wie ihr es in eurem Antrag getan habt, „Das Saarland lebt gesund“, Koordinierungsstelle gesundheitliche Chancengleichheit, teamw()rk für Gesundheit und Arbeit. Das alles sind Projekte, die in den letzten Jahren auf die Beine gestellt wurden. Sie sind beispielsweise vernetzt mit der Gesellschaft für Multiple Sklerose, der Landesvereinigung für Selbsthilfe e. V. oder der Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland. Das alles sind wichtige Player, die im Saarland tätig sind, gerade in dem Bereich der Kinderprävention. Das muss man positiv hervorheben. Diese ganze Systematik müssen wir vernetzen. Die Player können es selbst tun, denn alle werden immer wieder zu Veranstaltungen eingeladen, die sehr gut besucht sind. Das ist Fürsorge für die Eltern. Vor Ort sehen wir, was im Saarland geleistet wird. (Beifall von der SPD.) Wir liegen nicht weit auseinander. Wir haben ja eine Schnittmenge. Aus der letzten GMK, die im Juni in Thüringen war, ist die Initiative von Magnus Jung auf der Bundesebene hervorzuheben, das Thema Psychotherapeutenweiterbildung endlich abschließend zu klären. Wir alle können nachlesen, dass der Antrag federführend aus dem Saarland kam. Wir müssen uns gemeinsam an die Bundesebene wenden und dort dafür sorgen, dass diese Regelung endlich kommt. Es ist Fakt, dass Eltern lange Monate auf Termine warten. Sie suchen sich Konstruktionen, wie sie es ihren Kindern ermöglichen können. Elternnetzwerke wie zum Beispiel das Elternnetzwerk für Magersucht leisten Aufbauarbeit für zerrüttete Familien, die durch das Thema immens belastet sind. Deshalb müssen wir Verantwortung übernehmen. Eines muss klar sein: Kindermedizin hat absoluten Vorrang. Kein Kind, das krank ist, keine Seele, die leidet, darf warten. (Abg. Schäfer (SPD)) Die körperliche und seelische Gesundheit unserer Kinder ist nicht verhandelbar. Wir setzen Prioritäten, wo sie zählen: Schutz, Behandlungen und Unterstützung, sofort und unbürokratisch. Die Psyche unserer Kinder steht an erster Stelle, denn wer die Seele eines Kindes vernachlässigt, gefährdet seine ganze Zukunft. Wir sorgen dafür, dass kein Kind alleingelassen wird, und das - dazu hast du eingeladen und die Einladung werden wir annehmen - muss die Zusammenarbeit für den zukünftigen Weg sein. Im Bereich der Prävention und auch der gesundheitlichen Vorsorge der Kinder müssen wir dafür sorgen, dass wir weiter die richtigen Schritte tun. - Herzlichen Dank! (Beifall von der SPD.)

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