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Julia Harenz

SPD 17.09.2025 Sitzungen 17/40

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch kurz etwas sagen. Ich weiß nicht, was an Ihrer Formulierung missverständlich ist. Ich zitiere gerne erneut mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin: „Die Ergebnisse der Überprüfung dienen der individuellen Förderplanung“ - ich glaube, so weit kommen wir alle noch mit -, jetzt geht es weiter mit dem Zitat: „und werden den Erziehungsberechtigten sowie den weiterführenden Schulen in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt.“ - Die Kollegin Frau Schmitt-Lang ist darauf eingegangen. Ich bin darauf eingegangen. Sie haben gerade schon wieder nicht gesagt, was Sie wollen. Sie haben gesagt, es hängt nicht an der Diagnose, aber genau das steht in Ihrem Gesetzentwurf, dass Sie eine Diagnose haben wollen. Sie wollen eigentlich nur erheben - dazu hat Frau Schmitt-Lang gerade eben schon ausgeführt -, statt sinnvoll etwas einzubringen. Wenn Sie schon immer Gesetzentwürfe zum Schulordnungsgesetz einbringen, würde ich mich freuen, wenn Sie sich das nächste Mal wirklich damit beschäftigen. Darauf ist auch die Kollegin Schmitt-Lang schon eingegangen. Es geht darum, dass wir hier nicht über Dinge sprechen, die Sie schreiben und hier auch sagen, über die Sie im nächsten Schritt aber sagen, so hätten Sie das gar nicht gemeint. Es wäre schön, wenn Sie Ihre Arbeit ordentlich machen. (Beifall von der SPD.) Es ist Arbeit. Es kostet viel Zeit. Wenn Sie es einbringen, tun Sie das bitte entsprechend. - Vielen Dank. (Beifall von der SPD. - Zuruf des Abgeordne- ten Dörr (AfD).)

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