Stephanie Meiser

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Schmitt-Lang, ich verstehe wirklich nicht, was Sie uns jetzt hier vorgetragen haben. Wir haben viele Vorträge gehört, wir haben die Reden gehört, es wurde von vielen Maßnahmen gesprochen, die nicht nur auf dem Weg sind, sondern die es einfach gibt. Sie fordern konkrete Antworten, wo sind Ihre konkreten Antworten? (Beifall bei der SPD. - Zuruf der Abgeordne- ten Schmitt-Lang (CDU).) Wer treibt denn das, was wir haben, die ganze Zeit voran? Wer hat sich denn in der KMK dafür eingesetzt, dass das passiert, was jetzt passiert? (Zurufe der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU) und von der CDU.) Wir haben das auf keinen plötzlichen Erkenntnisgewinn aufgesetzt. Das, was jetzt angekündigt wurde, brauchen Sie sich nicht zu wünschen, sondern das wird jetzt vorangetrieben, und das wird auch passieren. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Was wurde jetzt heute genau angekündigt?) Ich warte auf Ihre konkreten Maßnahmenvorschläge. (Oh-Rufe und anhaltende Zurufe von der CDU.) Wir haben heute unzählige Maßnahmen aufgeführt, nicht nur Maßnahmen, sondern auch Dinge, die bereits umgesetzt sind. Ich denke, das Wichtigste ist, dass die Häuser ressortübergreifend zusammenarbeiten und dass wir unser Land gemeinsam voranbringen. - Danke. (Beifall von der SPD.)