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Friedrich Josef Dörr

AfD 25.06.2025 Sitzungen 17/38

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Aus 28 Sekunden, die mir noch zur Verfügung gestanden hätten, ist jetzt doch etwas mehr geworden. (Sprechen bei der SPD.) Der SPD gefällt das natürlich nicht, das ist ganz klar. Die Ministerin, aber auch andere Vorredner haben hier einige Dinge aufgeführt, die durchaus sinnvoll sind. Es ist ja nicht so, dass wir gegen sinnvolle Maßnahmen wären. Wir sind nur dagegen, dass alles per Gesetz geregelt werden soll. Das geht auch nicht. Man kann nicht alles gleichzeitig und einheitlich an allen Orten bestimmen wollen. Das geht nicht. Aus diesem Grunde wäre es günstig, wenn die Regierung Empfehlungsvorschläge statt Gesetzesvorlagen machen würde, dass man das also empfiehlt. Dahinter stehen auch Sachwissen und Informationen. Die einzelne Schule kann überlegen, was sie davon gebrauchen kann und was eher nicht möglich ist. Das wäre unser Vorschlag. Man kann nicht immer gegen die Bürokratie reden und argumentieren und - wenn die Wirtschaft die Bürokratie anprangert - sagen „Wir müssen was tun“, aber selbst immer wieder zu einer Verstärkung der Bürokratie beitragen. Das ist ein Grundgedanke, den wir in der AfD-Fraktion vertreten. Das Zweite hat nichts direkt mit der Sache zu tun, aber mit dieser Sitzung und dem, was gesagt worden ist. Wir von der AfD sind nur zu dritt. Wir haben nicht die Möglichkeiten, die Sie haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, wo auch die Ministerien dahinterstehen. Wir sind im Grunde Einzelkämpfer und können nicht überall gleichzeitig sein. (Abg. Maaß (SPD): Ihr seid doch auch sonst nirgends, auf keinen Veranstaltungen.) Versuchen Sie, objektiv zu sein. - Ich nehme das Beispiel heute. Wir haben heute Morgen gehört, dass sich die Hälfte der Regierung für heute Mittag verabschiedet hat, weil sie hier und dort sein müssen. Ich beurteile nicht, ob das wichtiger ist, was sie dort machen, oder ob sie das hätten verhindern können, einen Vertreter hätten schicken können oder darauf hätten hinwirken können, dass der Termin an einem anderen Tag stattfindet. Das steht mir nicht zu. Ich nehme mir aber das Recht heraus, dass niemand darüber befindet, ob Mitglieder meiner Fraktion einen Termin haben oder ich selbst einen Termin habe, der es nicht ermöglicht, bis zum Schluss an einer Ausschusssitzung teilzunehmen. Das verbitte ich mir. Herr Haas, noch etwas: Wenn es um Arbeit geht, lieber Freund Herr Haas ‑ ‑ (Oh-Rufe von der SPD.) Wenn es um Arbeit geht, gehe ich mit Ihnen sehr gerne jeden Vergleich ein, angefangen bei dem Tag im Jahr 1959, an dem ich vor einer Klasse gestanden habe, bis zum heutigen Tag. Ich bin jetzt 86 Jahre alt. Ich gehe mit Ihnen jeden Vergleich ein, was die Arbeitszeit betrifft, die ich täglich absolviere und von der man auch die Früchte sieht - nicht hier in der Arbeit im Parlament, Sie stimmen ja gegen alles, aber sonst wo sieht man die Früchte. Ich gehe jeden Vergleich mit Ihnen ein. Bitte halten Sie sich etwas zurück. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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