Dr. Christopher Salm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländer! Macherbach, Dörsdorf, Dorf im Bohnental, Peppenkum, Bliesmengen-Bolchen, Bierbach an der Blies, Höchen, Urweiler, Hofeld-Mauschbach, Grügelborn, Wolfersweiler, Primstal, Urexweiler, Güdesweiler, Rappweiler-Zwalbach, Reidelbach, Tünsdorf, Tettingen-Butzdorf, Honzrath, Ballern, Gisingen, Körprich, Biringen, Wohnstadt, Uchtelfangen, Dorf im Warndt, Sitterswald, Ludweiler, Fürth im Ostertal, Überroth-Niederhofen und Sotzweiler. (Heiterkeit und Sprechen.) Nicht nur in all diesen Dörfern sind junge Menschen auf den Führerschein angewiesen, um zur Arbeit, zur Ausbildung, zum Studium nach Trier, nach Saarbrücken oder zum Umweltcampus, zum Kollegen oder zum Sport zu kommen. Der Autoführerschein bedeutet für Jugendliche neben alltäglicher Notwendigkeit vor allem Freiheit. Ein zu teurer Führerschein darf dagegen für junge Menschen nicht zum Nachteil werden. Es muss weiterhin gewährleistet sein, dass sich junge Menschen einen Führerschein leisten können. Deshalb haben wir uns mit dem Thema der Bezahlbarkeit des Führerscheins auseinandergesetzt. - Ein herzliches Dankeschön an Marco Morsch von der Fahrschule Manni Bard, der als einer der Vorsitzenden des Verbandes der Fahrlehrer heute anwesend ist und bei dem ich selbst, damals noch als 17 ‑ Jähriger, Fahrstunden haben durfte. Er hat es zumindest überlebt, das freut mich. (Heiterkeit und Sprechen.) Ich bin auch einmal durchgefallen, das gehört zur Ehrlichkeit der Debatte dazu, aber aus Fehlern lernt man. Wir setzen uns dafür ein, dass der Führerschein wieder bezahlbar wird. Ein Baustein hierfür, nach dem, was mein Kollege Jonas Reiter schon erwähnt hat, kann auch die Senkung der Mehrwertsteuer hinsichtlich der Fahrstunden, aber auch der Prüfgebühren sein. Die Mobilität junger Menschen darf am Ende nicht am Geld scheitern. Die künftige Bundesregierung, aber auch die Landesregierung sind hier gefordert, faire, bezahlbare, aber auch sichere Bedingungen für den Erwerb des Führerscheins zu schaffen und damit die Zukunftsperspektiven junger Menschen insbesondere im ländlichen Raum nachhaltig zu sichern. Daneben schlagen wir vor, die Weiterbildung von Fahrlehrern, Prüfern zu erleichtern und auch tatsächlich das Prüfmonopol zumindest zu überdenken. Eine verstärkte Digitalisierung des Antragsverfahrens sowie eine praxistaugliche Reform der Automatikregelung - das ist das sogenannte Schweizer Modell - können durchaus ein weiterer Baustein sein, um eine Verteuerung des Führerscheins zu verhindern. Dass wir mit dem Thema genau richtigliegen, zeigt, dass es wieder einen korrespondierenden Antrag der SPD gibt, anstatt unserem Antrag als Ideengeber einfach zuzustimmen. - Stimmen Sie unserem Antrag zu, mit dem Sie junge Menschen in unseren Dörfern und Städten entlasten. - Vielen Dank.