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Florian Schäfer

SPD 09.04.2025 Sitzungen 17/36

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte auf den Vorredner eingehen. Lieber Alwin, wir waren doch klar darin, hatten doch im Ausschuss Konsens, dass es von Wichtigkeit sei, dass das Gutachten im nächsten Ausschuss vorgestellt werde. Deshalb will ich hier an dieser Stelle nur sagen: Selbst wenn im Gutachten steht, dass Betten in Relation stehen müssten, ist doch eines ganz klar: Wie die Krankenhauslandschaft aussehen wird, kann sich erst ergeben, wenn mit allen Trägern gesprochen wurde, wenn die notwendigen Finanzierungsmittel verteilt wurden und wenn überhaupt die Kapazitätsmöglichkeiten der Träger ausgemacht sind. (Zuruf des Abgeordneten Theobald (CDU).) Seitdem dieses Gutachten herausgekommen ist, wird nur noch darüber gesprochen. Alles andere Handwerkszeug - Beschäftigte, Personalfluktuation, finanzielle Knappheit der Träger, akute Insolvenzen -, das alles ist vergessen. Es geht nur noch ums Gutachten. Das kann nicht unsere Intention sein für die zukünftige Ausrichtung. Daher kann ich nur sagen: Lasst uns doch gemeinsam in der nächsten Ausschusssitzung darüber reden! Wir lassen uns das Gutachten vorstellen und gehen dann gemeinsam da ran. (Weitere Zurufe des Abgeordneten Theobald (CDU).) Es tut mir leid, bis hierher höre ich es nicht. Aber ist in Ordnung, du kannst dich ja gerne noch einmal zu Wort melden. - Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD.)

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