Julia Harenz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Lehrkräfte! Liebe SchülerInnen, liebe Eltern! Gleich zu Beginn möchte ich auf den Brief der Ministerin an die Schulen eingehen: Ja, es ist eine Verwaltungsvorschrift mit zwei Säulen, zum einen mit der Implementierung des Verbots in die Schulordnung, zum anderen mit der landesweiten einheitlichen Regelung, die jetzt durch das Gesetz kommen wird. Aber lassen Sie mich nun mit dem Digitale-Bildung-Gesetz beginnen. Bildungserfolg hängt stark von der sozialen Herkunft ab, leider trifft das auch heute immer noch zu. Das bestätigen Studien wie PISA 2022, der Chancenmonitor des ifo Instituts von 2023 oder auch die ICILS 2022. Gerade in der heutigen Zeit sind Bildungschancen immer auch mit dem Zugang und der Nutzung von digitalen Medien verknüpft. Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien sind oft auch benachteiligt, wenn es um den Umgang mit digitalen Medien geht. Für sie ist es im Vergleich zu Gleichaltrigen aus privilegierteren Familien oft schwieriger, einen erfolgreichen Bildungsweg einzuschlagen. Das ändern wir jetzt mit dem Digitale-Bildung-Gesetz. Damit leisten wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, einen wesentlichen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabe. Das Gesetz liefert die Voraussetzungen dafür, dass der Zugang zu digitalen Medien allen Kindern offensteht. Der Einsatz von digitalen Medien im Unterricht bietet dabei besondere Potenziale für das Zusammenarbeiten der SchülerInnen, den kreativen Austausch untereinander, aber auch die gemeinsame Reflexion. Digitale Medien ermöglichen es Kindern, an ihre eigenen Erfahrungen und Fähigkeiten anzuknüpfen und sich aktiv einzubringen, dies unabhängig davon, wie gut sie gerade in Mathe oder in Deutsch sind. Digitale Bildung eröffnet vielfältige Chancen. Wer digitale Kompetenzen beherrscht, ist für die Schule, für den Alltag, aber auch später für den Beruf besser gewappnet. Das wird in einer Welt, die sich schnell dreht, immer wichtiger. Wir müssen unseren Kindern die Kompetenzen vermitteln, die sie in einer vernetzten, digitalen, technologiegetriebenen Welt benötigen: kritisches Denken, Medienkompetenz und die Fähigkeit, Informationen zu bewerten und verantwortungsvoll zu nutzen. Es geht darum, dass unsere SchülerInnen nicht nur Konsumenten, sondern auch Gestalter der digitalen Zukunft werden. Genau deshalb braucht es klare, verlässliche Strukturen für die digitale Bildung. Mit dem Digitale-Bildung-Gesetz schaffen wir einen langfristigen, rechtssicheren Rahmen, der Schulen, Schulträgern und vor allem unseren Kindern und Jugendlichen, aber auch deren Eltern Planungssicherheit gibt. Als erstes Bundesland setzen wir eine verbindliche gesetzliche Grundlage, um digitale Medien flächendeckend in den Unterricht zu integrieren. So stellen wir sicher, dass alle SchülerInnen von den Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren - nicht nur heute, sondern auch langfristig, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von der SPD.) Wer nicht weiß, was wahr oder falsch ist, kann auf Fake News hereinfallen oder trifft Entscheidungen auf Basis „falscher Fakten“. Daher ist es umso wichtiger, dass unsere SchülerInnen lernen, welchen Quellen sie vertrauen können. Gut, dass die Medienbildung bereits in der Grundschule beginnt, spielerisch, altersgerecht und mit echten Beispielen aus dem Leben der SchülerInnen. Es ist unsere Aufgabe sicherzustellen, dass wirklich alle SchülerInnen unab- (Abg. Harenz (SPD)) hängig von ihrer sozialen Herkunft oder den finanziellen Möglichkeiten ihrer Eltern die gleichen Chancen auf digitale Bildung haben. Das ist eine Frage der Chancengerechtigkeit und eine Investition in die Zukunft unserer Kinder und somit auch in die Zukunft unseres Landes. „Allen Kindern. Alle Chancen. Jederzeit!“ Deshalb bekommen die SchülerInnen ab der dritten Klassenstufe ein schulgebundenes Tablet. Zusammen mit den Tablets für die Lehrkräfte bedeutet das, wie unsere Bildungsministerin schon erwähnt hat, 100.000 Endgeräte an den saarländischen Schulen. Es ist ebenfalls unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass digitale Bildung in einem geschützten Raum stattfindet. Kinder und Jugendliche müssen sicher lernen können, ohne dass ihre Daten in die falschen Hände geraten oder ihre Privatsphäre verletzt wird. Und genau deshalb haben wir bereits im letzten Jahr das Schulwesen-Datenschutzgesetz verabschiedet. Es sorgt nämlich genau dafür, dass digitale Lernplattformen, Kommunikationswege und Bildungsangebote höchsten Datenschutzstandards entsprechen. So sorgen wir für sichere digitale Lernräume zum Schutz unserer Kinder. Unsere Landesregierung hat aber noch viel mehr auf den Weg gebracht. Ganze 137 Millionen wurden bis 2024 in die digitale Ausstattung unserer Schulen investiert. Sehr geehrte Damen und Herren, das zeigt doch, wie viel uns digitale Bildung wert ist. Wir im Saarland waren die ersten, die mit der Online-Schule Saar eine landesweit eigene Bildungscloud geschaffen haben. Ja, zu Beginn gab es da auch Probleme. Aber wir sind uns doch alle einig, dass sie in der Pandemie unverzichtbar war und dass sie auch weiterhin notwendig ist für künftige Ereignisse, die Distanzunterricht erfordern. Dieser wird ebenfalls im Digitale-Bildung-Gesetz geregelt. (Beifall von der SPD.) Der nächste Schritt hin zu einem modernen Bildungssystem ist die LSMS. Damit wird die klassische Schulbuchausleihe digital. Neben gedruckten Büchern und Arbeitsheften stehen nun auch digitale Bücher, KI-Tools und Apps zur Verfügung - moderne Werkzeuge, die den Unterricht bereichern und Schulen neue Wege ins Lernen ermöglichen. So kann der Unterricht noch flexibler, individueller und abwechslungsreicher gestaltet werden. Seit dem Schuljahr 2023/2024 ist Informatik Pflichtfach an unseren Schulen, damit unsere Schüler*innen frühzeitig lernen, wie die digitale Welt funktioniert, damit sie sich für die digitale Zukunft gewappnet sehen. All das sind Gründe dafür, dass das Saarland zu Recht als bundesweiter Vorreiter im Bereich Digitalisierung gilt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit diesem Gesetz übernehmen wir Verantwortung für die digitale Bildung im Saarland, denn digitale Bildung darf kein Luxus sein. Deshalb gestalten wir eine Zukunft, in der alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft, Behinderung oder von ihrem sozialen Status die besten Lernbedingungen vorfinden. Daher bitte ich Sie: Stimmen Sie diesem Gesetzentwurf zu, für unsere Schulen und für unsere Kinder! - Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)
