Martina Holzner

Ja. Frau Schmitt-Lang, ich möchte Sie ernsthaft bitten, die Fakten nicht zu verdrehen. Ich habe Ihnen erklärt: Wir haben keine Rolle rückwärts gemacht. Wir haben keine 180-Grad-Wende gemacht. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Aber es steht doch etwas Anderes drin!) Wir haben bereits in unserem Antrag im Februar gesagt, wir werden das Verfahren jetzt steuern. Wir haben darum gebeten, die Dinge zu regeln. Das hat die Ministerin jetzt getan. (Zuruf des Abgeordneten Wagner (CDU).) Das können Sie im Gesetz nachlesen. Darüber hinaus haben wir viel für die digitale Bildung geregelt. Ich möchte Sie bitten, das zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall von der SPD.)