Julia Harenz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Schülerinnen und Schüler! Liebe Lehrkräfte! Gewalt an Schulen ist leider kein neues Phänomen. Schlägereien auf dem Pausenhof und Konflikte zwischen Schülerinnen und Schülern hat es schon immer gegeben. Doch (Abg. Harenz (SPD)) heute stehen Kinder und Jugendliche vor zusätzlichen Herausforderungen, die zu einer stärkeren psychischen Belastung führen können. Neben den alltäglichen schulischen Anforderungen sind sie multiplen globalen Krisen ausgesetzt, sei es durch Kriege, wirtschaftliche Unsicherheiten oder den Klimawandel. Diese Entwicklungen spielen sich auch in ihrem Wohlbefinden wieder. Die COPSY-Studie, veröffentlicht im Dezember letzten Jahres, zeigt, dass 22 Prozent der befragten Kinder und Jugendlichen psychische Auffälligkeiten aufweisen und 23 Prozent unter Angstsymptomen leiden. Unsere Schulen sollten aber sichere Orte sein, Orte des Lebens, des Lernens, des Zusammenhalts, der Rücksichtnahme und Toleranz, ein geschützter Raum, in dem junge Menschen Gemeinschaft erfahren, Unterstützung finden, soziale Kompetenzen entwickeln und sich entfalten können. Leider müssen wir feststellen, dass dies für viele Kinder und Jugendliche nicht die Realität ist. Entscheidend ist daher, dass wir präventive Maßnahmen stärken, damit Konflikte gar nicht erst entstehen, denn wir wissen genau, je früher wir eingreifen, desto besser können wir Gewalt und psychischen Belastungen entgegenwirken. Die Landesregierung hat bereits wichtige Maßnahmen ergriffen, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Mit dem MUT-Gesetz von 2022 wurde die Schulsozialarbeit gesetzlich verankert, ein bedeutender Schritt hin zu mehr Mitbestimmung und Anerkennung dieser wichtigen Fachkräfte. Zudem wurden die Kapazitäten in der Schulsozialarbeit erheblich aufgestockt, um den gestiegenen Bedarf zu decken. Schulsozialarbeit ist längst kein Anhängsel mehr, sondern ein fester Bestandteil des Schullebens. Gleichberechtigt neben Lehrkräften, Sprachförderkräften und anderem pädagogischen Personal steht Schulsozialarbeit für ein gutes Miteinander in der Schule ein. Das ist auch gut so, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) Ein weiteres Problem, mit dem sich unser Antrag beschäftigt, sind Wartezeiten, diese wurden auch von Ihnen eben angesprochen. Die Wartezeiten für schulpsychologische Beratungen, Therapieplätze oder stationäre Aufenthalte in Kinder- und Jugendpsychiatrien sind zu lang. Wer heute einen Termin bei einem Kinder- oder Jugendpsychotherapeuten braucht, der wartet oft acht oder 12 Monate oder manchmal sogar noch länger, Zeit, die für Betroffene zu lang ist. Die Landesregierung ist daher aufgefordert, ihre Bemühungen zu verstärken, um die Wartezeiten zu verkürzen und bestehende Versorgungsstrukturen auszubauen. Sehr geehrte Damen und Herren, die CDU kritisiert in ihrem Antrag - eben ist es angesprochen worden - die Auflösung des Landesinstituts für Präventives Handeln. (Abg. Wagner-Scheid (CDU): Zu Recht! - Zu- ruf der Abgeordneten Schmitt-Lang. - Abg. Commerçon (SPD): Einfach einmal zuhören, statt immer dazwischen zu reden! - Abg. Schmitt-Lang (CDU): Also Ulrich, werde mal entspannter!) Lassen Sie uns doch einmal die Fakten zum LPH betrachten! Der Rechnungshof hat im Jahresbericht von 2019 massiv Kritik daran geübt. Mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, möchte ich einige Stellen aus dem Bericht zitieren: „Das LPH erfüllt die ihm gestellten Aufgaben (…) in weiten Teilen nicht.“ Weiter heißt es: „Nach Auffassung des Rechnungshofs ist es nicht zulässig, Gelder für Betriebsausflüge oder ähnliche Veranstaltungen zu verausgaben. (…) Bei Dienstreisen an die Ardèche muss eine besondere Transparenz hergestellt werden, insbesondere auch hinsichtlich der Beauftragung von Honorarkräften und der Notwendigkeit der Dienstreisen. Es ist dabei unter anderem zu prüfen, ob die Lehrgänge nicht an andere dem Saarland näher gelegene Orte verlagert werden können.“ (Sprechen bei der CDU und der SPD.)