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Christine Ursula Streichert-Clivot

22.01.2025 Sitzungen 17/33

Sie haben die Gemeinschaftsschulverordnung angesprochen. Sie haben von einer Abkehr vom Leistungsprinzip gesprochen, weil wir in der Gemeinschaftsschulverordnung Durchschnittsnoten nach unten angepasst haben. Ich kann mich gut an die Diskussion erinnern, als wir die Durchschnittsnote, die für einen Wechsel in die nächste Jahrgangsstufe erforderlich ist, von der Note 07 auf die Note 06 angepasst haben. Daraufhin kam eine große Debatte zustande, bei der es darum ging, dass daraus eine Abkehr vom Leistungsprinzip entsteht. Ich habe Sie damals im Ausschuss darauf hingewiesen, dass der Notendurchschnitt am Gymnasium an der gleichen Stelle bei 04 Punkten liegt. Eine Antwort darauf, ob denn dann am Gymnasium auch eine Abkehr vom Leistungsprinzip bestünde, sind Sie mir bisher schuldig geblieben. Daraus leite ich ab, dass Sie auch eine besondere Auffassung von der Arbeit an diesen Schulen haben. Es wäre schön, wenn wir uns an der Stelle ein Stück weit annähern könnten - und noch mal, dieses Angebot des Dialogs besteht, dieses Angebot des Austausches und auch der Einbringung von konkreten Änderungswünschen besteht, dazu stehe ich jederzeit zur Verfügung und ich trage diese Themen auch gern im Bildungsausschuss mit Ihnen aus. Aber ich freue mich auch über wirklich konstruktive Veränderungen, die das Leben der Schülerinnen und Schüler konkret besser machen. Eine dieser Veränderungen, die wir in der Gemeinschaftsschulverordnung umgesetzt haben, ist ein prozessorientierter Schulabschluss, den Sie in Ihrem Antrag auch als Abkehr vom Leistungsprinzip bewerten, der von den Schulleiterinnen und Schulleitern der Gemeinschaftsschulen aber sehr begrüßt worden ist. Auch das muss man anerkennen. Wenn das dazu beiträgt, dass junge Menschen einen Hauptschulabschluss kriegen, ist das gut. Der Hauptschulabschluss ermöglicht ihnen den Weg in eine Ausbildung, er ermöglicht ihnen den Weg in ein gesichertes Leben. Frau Schmitt-Lang, Sie haben vor mir vorgeworfen, ich würde die Tatsachen verdrehen. Ich glaube, Sie leisten selbst einen Beitrag dazu, dass diese Schulform in der Öffentlichkeit schlechter wahrgenommen wird, als sie es in der Realität ist. Das richtigzustellen, dafür kämpfe ich mit Herzblut. (Lebhafter Beifall von der SPD.)

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