Christine Ursula Streichert-Clivot

Sie zeichnen ein Bild von Gemeinschaftsschule, das in der faktischen Umsetzung so hier im Land nicht existiert. Ich kann Ihnen sagen, dass ich an diesen Schulen sehr häufig unterwegs bin. Im Gegensatz zu dem, was Sie hier immer behaupten, steht auf meiner Agenda jedes Mal ein Austausch mit dem Kollegium, und der wird auch gerne angenommen. Und da wird auch ‑ ‑ (Abg. Wagner (CDU): Es traut sich doch nie- mand, etwas zu sagen!) Ach, das ist doch Käse, Herr Wagner! (Sprechen der Abgeordneten Commerçon (SPD), Wagner (CDU) und Schmitt-Lang (CDU).) Es ist ja schön, dass Sie das sagen, wahrscheinlich, weil Sie in Ihrer Verschwörungstheorie davon ausgehen, dass diese Anweisung sogar noch von der Ministerin höchstpersönlich kommt. Das ist Käse. Übrigens gehe ich nicht nur stundenweise in die Schulen. Ich war am vergangenen Freitag einen ganzen Tag in der Bachschule. Die Bachschule ist eine Schule mit besonderen Herausforderungen, eine Schule in einem besonderen sozialen Umfeld. Bei diesem Schulbesuch konnte ich mir aussuchen, in welche Klassen ich gehe, alle Türen waren offen. Frau Schmitt-Lang, alle Türen waren offen für eine Ministerin, die ihren Besuch dort angeboten hat. Das Kollegium, das Team, hat sich geöffnet und hat mir alles gezeigt. Ich habe dort keinen geschönten Unterricht gesehen, sondern den richtigen und guten Alltag in dieser Schule wahrnehmen können. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank an dieses Team der Bachschule, aber auch an alle Teams, die ich noch aufsuchen werde, denn diese Form des Schulbesuchs werde ich in der Zukunft häufiger machen. Bei diesen Besuchen zeigt sich nämlich auch, welch tolle Arbeit an unseren Schulen tatsächlich stattfindet. Danke schön! (Beifall von der SPD.) Ich lasse jetzt den Hinweis aus, dass wir Vorreiter in der digitalen Bildung sind. Auch insoweit stehen wir mit dem Fach Informatik und der allumfassenden Umsetzung der Landesmedienausleihe an der Spitze. Das Saarland saniert Schulen und hilft bei der Sanierung von Schulen durch ein Schulbauprogramm in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro, dies in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium. Das ist größte kommunale Förderprogramm, das es in der Geschichte unseres Landes jemals gegeben hat. Wir fördern 55 Startchancen-Schulen, das sind die Schulen, über die Sie hier immer wieder reden, wenn es um die Frage geht, ob wir dem Leistungsprinzip folgen oder nicht. Wenn Sie an diese Schulen gehen, können Sie sich davon überzeugen, dass die Teams dort jeden Tag Außergewöhnliches leisten. Auch die Kinder - die, die in diese Schulen gehen - leisten jeden Tag Außergewöhnliches. Und warum müssen sie das tun? Weil sie nicht auf Rosen gebettet sind, in unterschiedlicher Hinsicht. Ich glaube, Sie haben gar keine Ahnung, was es bedeutet, wenn man aus Armutsverhältnissen kommt, wenn einem die Eltern zu Hause nicht helfen können. Das bedeutet nämlich, dass man sich selbst noch ein Stück mehr anstrengen muss, als wenn man von zu Hause Unterstützung hat. Das ist das, was ich unter Leistung verstehe. Und diese Leistung kenntlich zu machen und den Kindern auf diesem Weg zu helfen, das ist mein sozialdemokratisches Verständnis von Bildungspolitik und keine Ideologie! (Beifall von der SPD.) Ja, es gibt noch verdammt viel zu tun und es würde wirklich helfen, wenn wir nicht nur alleine darauf schauen würden, was sich in den Schulen verändern muss, sondern wenn wir in allen Politikbereichen diese Debatten führen würden, wie wir Kinder und Jugendliche nach vorne stellen können. Ich schaue gerade in die Richtung des Kinder- und Jugendministers, der diese Aufgabe in dieser Legislaturperiode genau mit dieser Verve weiterverfolgt. Ich schaue in Richtung meines Kollegen Jürgen Barke, der auch genau das tut. Wir arbeiten Hand in Hand, wenn es darum geht, junge Menschen in eine gute Ausbildung zu bringen - auf der betrieblichen Seite durch Betriebe, die Spaß daran haben, eine gute Ausbildung anzubieten, auf der Seite der beruflichen Schulen mit der notwendigen entsprechenden Unterstützung, damit Transformation nicht eine Hülle bleibt, sondern damit wir Schülerinnen und Schüler nach vorne bringen. Wir arbeiten im Bereich der Nachhaltigkeit mit Dir, liebe Petra Berg, sehr eng zusammen. Wir haben sehr, sehr viele gemeinsame Themen und ich will sagen, auch der Innen- und Polizeiminister ist einer, der sehr nah an den Schulen dran ist. Ja, es gibt auch Probleme. Ja, das eine oder andere Mal sind wir glücklich und froh, dass wir eine sehr gute Unterstützung von den Kolleginnen und Kollegen der Polizei haben, wenn es mal zu Schwierigkeiten kommt, dass die Informationen schnell laufen, damit sich die Kolleginnen und Kollegen in ihren Schulen sicher fühlen. Das ist ein Thema, das ich sehr, sehr wichtig finde und an dem auch die Gewerkschaften mit Verve mit uns gemeinsam arbeiten. An dieser Stelle auch noch mal an diese Unterstützungssysteme um Schule herum ein ganz herzliches Dankeschön. Das ist einfach wichtig. Ich will meinen Kolleginnen und Kollegen in der Regierung, aber auch hier im Hohen Hause einen herzlichen Dank aussprechen, dass wir gemeinsam die Herausforderung der Bildungspolitik annehmen, und das ohne Scheuklappen, sondern im besten Interesse der Kinder und Jugendlichen in diesem Land. - Ein herzliches Glückauf!