Theis

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! In der vergangenen Woche hat sich zum 75. Mal ein Treffen gejährt, das notwendig war, dass wir heute den Deutsch-Französischen Tag feiern können. Es war nicht am 22. Januar, auch nicht 1963, denn der Élysée-Vertrag war ein Zwischenschritt in der bereits erfolgten Aussöhnung, eine Verschriftlichung dessen, was bis zu dem Zeitpunkt bereits erreicht worden war, sondern es war das Treffen am 15. Januar 1950 zwischen Robert Schuman und Konrad Adenauer in Bonn. Dazu gibt es glücklicherweise intensive Aufzeichnungen des Altkanzlers von diesem mehrstündigen Gespräch und Treffen, das unter vier Augen stattfand und das im Vertrauten stattfand. Diese Aufzeichnungen belegen, dass es bereits damals - und deshalb gehört es genau hierhin - um ein wichtiges Thema in den deutsch-französischen Beziehungen ging, nämlich um die Saarfrage. Das, was damals im Mittelpunkt der deutsch-französischen Politik stand, war die komplizierte und ungelöste Frage, wie man mit dem Saargebiet umgeht. Die Tatsache, dass wir heute hier sein dürfen, die Tatsache, dass es dieses Bundesland gibt, die Tatsache, dass wir den Élysée-Vertrag feiern können und dass es den Deutsch-Französischen Tag gibt, haben wir vielleicht der guten Gesprächsatmosphäre und der Sachlichkeit in der Zusammenarbeit zwischen Robert Schuman und Konrad Adenauer und zwischen Deutschland und Frankreich zu verdanken. Die Tatsache, dass diese von Verletzungen und schlimmer Vergangenheit geprägte Frage, die umstritten war - nicht in erster Linie nur zwischen Konrad Adenauer und Robert Schuman, sondern auch in der französischen Innenpolitik -, geklärt werden konnte, haben wir der Tatsache zu verdanken, dass diese beiden an dem Tag unter vier Augen die Weichen richtig gestellt haben. Warum sage ich das? - Weil dieses Zurückdenken ein Grund für die Zuversicht ist, dass Verbesserungen nach schlimmen Zeiten, nach dem Horror und Terror des Unrechtsstaats in Deutschland, nach dem Krieg auch menschengemacht sein können, dass Veränderungen, wenn die richtigen Politikerinnen und Politiker die richtigen Weichen stellen, auch menschengemacht in die richtige Richtung gehen können. Wir Saarländerinnen und Saarländer verdanken das Glück, in den letzten zwei, drei Generationen in Frieden, Freiheit und Sicherheit gemeinsam mit unseren französischen Freunden leben zu dürfen, dieser deutsch-französischen Aussöhnung. Deshalb ist es gut, dass wir das heute im Rahmen dieser parlamentarischen Sitzung feiern. Deshalb ist es gut, dass wir heute ein Zeichen setzen, dass wir Saarländerinnen und Saarländer diese Erfolgsgeschichte weiterschreiben wollen. (Beifall von der CDU und der SPD.) Dieses Glück ist in erster Linie Verantwortung und Verpflichtung, dies zu tun. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist schon seit jeher der Grundgedanke der Politik im Saarland gegenüber unseren französischen Nachbarn und die Frankreichstrategie ist Institutionalisierung dieser Politik. Sie ist die Konkretisierung dieser Überzeugung, die das Ziel hat, dies nach innen und außen sichtbar und fassbar zu machen und umfassend anzulegen. Sie unterstreicht den Stellenwert für dieses Land. Sie unterstreicht aber auch den Stellenwert der vielen Akteure, denn die Frankreichpolitik, die Frankreichkompetenz in diesem Land und auch die Frankreichstrategie sind ja nicht in erster Linie ein politisches Projekt, sondern ein zutiefst zivilgesellschaftliches Projekt. Es hat viele Akteure in der kommunalen Familie, in der Wissenschaft und nicht zuletzt auch in der Wirtschaft, denen wir heute Danke sagen wollen. Das zeigt, diese Zuwendung zu Frankreich ist Ausdruck unserer saarländischen Identität und unserer Sicht auf die Welt, im Großen wie im Kleinen. Mit dieser Frankreichstrategie positionieren wir unser Land als Bindeglied zwischen Deutschland und Frankreich. Und genau da gehört es hin, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall von der CDU und bei der SPD.) Es ist daher auch richtig, dass wir sie so verstehen, wie wir sie gemeinsam verstehen. Auch der gemeinsame Antrag ist Ausdruck dieses Verständnisses, nämlich als Teil einer in die Zukunft gerichteten Internationalisierungsstrategie. Sie ist gleichzeitig Symbol für Heimat und Weltoffenheit, für Herzensanliegen und für das USP, das unsere Region ausmacht. Sie ist immer gedacht gewesen als Mehrsprachigkeitsstrategie, nicht nur im Hinblick auf das Französische. Sie ist immer gedacht gewesen für die große Welt der Frankofonie über Frankreich hinaus. Sie ist immer gedacht gewesen als gesamtgesellschaftliches und als politisches Projekt, das uns Saarländer in unserem Handeln in Berlin und darüber hinaus verpflichtet. Umso wichtiger ist, dass wir sie in allen Bereichen - Kollege Arweiler ist auf einige Bereiche eingegangen, ich will mich auf wenige andere konzentrieren - mit Leben füllen. Es geht darum, dass die Frankreichstrategie nicht nur auf den Empfängen sonntagsmorgens lebt, sondern sieben Tage die Woche. Deshalb müssen wir uns im Rahmen einer solchen Debatte nicht parteipolitisch, sondern in der Sache die Frage stellen, wo wir ihr nicht gerecht. Wo müssen wir noch besser werden? Wo sind die Bereiche, in denen wir feststellen müssen, dass wir uns nicht so positionieren, wie es richtig wäre? Diese Frage (Abg. Theis (CDU)) ist zu sehen unter dem Gesichtspunkt, dass die Ausrichtung nach Frankreich, hin zur frankofonen Welt und die grenzüberschreitende Sicht der Dinge auf unsere Region nicht auf dem richtigen Weg ist. Wo müssen wir mehr ins Tun kommen und wo sind genügend Reden gehalten? Ich will auf drei Themen eingehen, die mir ganz besonders am Herzen liegen. Das ist in erster Linie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in allen Bereichen, über die Sie sich unterhalten können, sei es im Bereich der Sicherheitszusammenarbeit oder der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Sie haben das Thema der Gesundheitskooperation genannt. Es ist auch richtig, dass man das betont. Sie unterhalten sich genau wie wir mit den Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die das mit viel Engagement und Herzblut täglich machen. Wir stellen aber leider auch fest, dass die Hürden und Hindernisse für diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit manchmal eher mehr als weniger werden. Wir stellen auch fest, dass die Hoffnung, die wir auf den Aachener Vertrag gesetzt haben, der ja zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch ein eigenes Kapitel vorgesehen hat, sich leider nicht erfüllt hat. Wir stellen fest - und das ist kein Vorwurf an diejenigen, die dort arbeiten -, dass der Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit leider ein zahnloser Tiger geblieben ist, und zwar deshalb, meine sehr verehrten Damen und Herren, weil dort zwar das Richtige diskutiert und erarbeitet wird, aber diejenigen, die es dann umsetzen müssten und die in der Verantwortung sind, in Paris und meistens - ich füge das hinzu - in Berlin, es nicht tun. Der Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit könnte so ein wichtiges Instrument sein, aber auch er wird nicht genügend gelebt. Wir stellen fest, dass die sogenannte territoriale Gesetzesfolgenabschätzung, also die Verpflichtung des nationalen Gesetzgebers, sich vorher zu überlegen, was das eigentlich für die Grenzregion heißt, immer noch nicht da ist. Wir stellen fest, dass die Ausnahmeklauseln, die der Aachener Vertrag verspricht, immer noch nicht Realität werden. Wir stellen fest - das ist eine traurige Feststellung im Hinblick auf die Realität der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -, dass wir zwar ein erheblich wachsendes - Sie haben die Zahlen genannt - Bilanzvolumen in den deutsch-französischen Wirtschaftsbeziehungen haben, dass wir aber im grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt einen Rückgang erleben. Während wir noch vor ein paar Jahren immer von 20.000 Pendlerinnen und Pendlern aus Frankreich in die saarländische Wirtschaft sprechen konnten, sind es heute circa 13.000. Die Zahl ist rückläufig. Das korrespondiert nicht mit einer zurückgehenden Nachfrage in Deutschland, sondern das ist eine negative Feststellung, der wir uns stellen müssen. Vieles davon ist damit begründet - das sagen Ihnen auch die Akteure -, dass die bürokratische Last, die Politik den Akteuren in Deutschland und Frankreich aufbürdet, für die grenzüberschreitend Handelnden sozusagen doppelt anfällt. Amélie de Montchalin hat bei ihrem Besuch in Petite Rosselle während der Corona-Krise gesagt: Wir stellen hier wie im Brennglas fest, dass das, was bei der Umsetzung der Corona-Maßnahmen in einer Grenzregion schon schwer ist, nicht zueinander passt, und dass es die Grenzregion doppelt trifft und ihr auch doppelt schadet. Das müssen wir abstellen. Das gilt auch in Nicht-Pandemiezeiten; die Menschen leiden hierunter. Deshalb muss die Arbeit in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unbürokratischer, einfacher und besser werden. Das ist ein dickes Brett, das wir zu bohren haben. (Beifall von der CDU und vereinzelt bei der SPD.) Das Zweite gilt für die Sprache. Wir verlieren in diesen Jahren eine Generation, insbesondere in Lothringen und im Elsass, die noch wirklich zweisprachig war, die tatsächlich von Hause aus Deutsch und Französisch oder das, was wir Saarländer dafür halten, mitbekommen hat. Auch ich. (Vereinzelt Heiterkeit.) Lieber Herr Commerçon, ich bin stolz darauf, dass das eine besondere saarländische Note in beiden Sprachen ist. Wir verlieren diese Generation. Bei den Nachkommen - das gilt für uns alle - ist es schwieriger. Wir sehen das in den Hochschulen, wir sehen das in den Ausbildungsgängen, wir sehen das im Alltag. Das Hindernis der Sprache ist trotz aller politischer Anstrengungen größer geworden und wird es von Jahr zu Jahr. Das ist eine traurige Feststellung, die nicht heißt, dass wir es aufgeben sollten, sondern das heißt, dass wir noch mehr tun müssen, um es zurückzugewinnen. Die Feststellung „mehr Sprachen, mehr Chancen“ - Sie haben das gesagt, Herr Arweiler - ist richtig. Die Tatsache, dass wir durch Mehrsprachigkeit attraktiver werden für Menschen, die zu uns kommen, ist richtig. Deshalb müssen wir dieses dicke Brett weiter bohren. Sehr geehrte Damen und Herren der saarländischen Landesregierung, deshalb begrüßen wir das neue Ziel im Hinblick auf die Unterrichtung der französischen Sprache. Ich will daran erinnern, dass wir bei diesem Thema jedes Mal hinterfragen müssen, ob wir tatsächlich in jeder einzelnen Frage, auch vielleicht bei Fragen, die nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Mehrsprachigkeitsstrategie stehen, die richtigen Prioritäten setzen, die richtigen Entscheidungen treffen. Ich will ein Thema ansprechen, das ich sine ira et studio in den (Abg. Theis (CDU)) Raum stellen will, und darum bitten, dass man diese Entscheidung überdenkt. Es ist die Abschaffung der Fremdsprachenausbildung in der Polizistenausbildung. Da geht es im Übrigen ja gar nicht um Französisch, sondern zu 98 Prozent um Englisch. Ich halte das im Hinblick auf die Mehrsprachigkeitsstrategie, aber insbesondere auch im Hinblick auf die Bedarfe, die wir haben, in einem Land, in dem so viele Menschen unterschiedlicher sprachlicher Herkunft miteinander arbeiten, in einem Land, in dem Sie, wenn Sie durch die Bahnhofstraße gehen, ganz viele unterschiedliche Sprachen hören und erleben können, für eine falsche Entscheidung. Herr Arweiler hat recht. Auch die Polizistinnen und Polizisten im Saarland müssen nicht perfekt den Subjonctif beherrschen. Darum geht es nicht. Sie müssen auch nicht Shakespeare zitieren können. Darum geht es nicht. Aber es geht um funktionale Mehrsprachigkeit. Sehr geehrter Herr Minister Jost, unsere dringende Bitte an Sie: Lassen Sie uns über diese Frage noch einmal reden! Lassen Sie uns dafür sorgen, dass funktionale Mehrsprachigkeit wieder auf den Stundenplan der Polizeiausbildung im Land kommt. Das wäre nicht nur strategiekonform, das wäre auch gut für die Sicherheit der Menschen in diesem Land. Das wäre gelebte Frankreichstrategie! (Beifall von der CDU.) Richtig traurig wäre es, wenn wir jetzt einen vertieften Blick auf die deutsch-französischen Beziehungen zwischen Berlin und Paris richten würden. Ich will unseren Blick deshalb lediglich nach vorne richten und will beginnen mit einer positiven Anmerkung. Manchmal gibt es ja selbst in Berlin noch die richtigen Reflexe; manchmal finden sozusagen auch die richtigen Themen zueinander. Es gibt rühmliche Ausnahmen. Mittlerweile gibt es eine leider zu erlebende Sprachlosigkeit zwischen den politischen Eliten, die ich bedauere. Aber das ist zum Beispiel auch der gemeinsame Besuch von Frau Baerbock und ihrem französischen Außenminister-Kollegen in Damaskus. Das war ein richtiges Signal. Es sind zum Beispiel die kleinen, aber wichtigen Fortschritte, die Boris Pistorius beim deutsch-französischen Kampfpanzer mit seinem französischen Kollegen Lecornu geschafft hat. Aber egal, wohin Sie schauen - ob das in der Migrationspolitik oder in der Außen- und Sicherheitspolitik ist, ob das im Hinblick auf die Verteidigung beispielsweise bei der Frage der Rüstungsexporte ist -, uns fehlt eine gemeinsame strategische Ausrichtung Deutschlands und Frankreichs in zentralen Fragen. Was uns fehlt, ist das, was wir uns im Aachener Vertrag gegenseitig versprochen haben, nämlich, dass wir das Ziel haben, in eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu kommen und dass wir weitaus mehr als bisher - die Dringlichkeit ist von Ihnen, Herr Arweiler, beschrieben worden - beispielsweise in der Verteidigung zusammen tun. Die Zeit der Sonderwege und Alleingänge und der ohrenbetäubenden Sprachlosigkeit, die es leider viel zu oft jenseits der Empfänge und der Symbole gibt, muss ein Ende haben. Deshalb müssen wir nach vorne schauen. Die deutschfranzösische Zusammenarbeit muss, erweitert durch das Weimarer Dreieck, der Nukleus und der Anker der deutschen Außenpolitik sein. Das Ziel muss sein - Sie haben es beschrieben, Herr Arweiler; ich muss das gar nicht ausführen -, gemeinsame europäische Interessen in der Welt gemeinsam kraftvoll zu vertreten. Dafür braucht es deutsche und europäische Führung, und zwar nicht aus Dominanzstreben, sondern aus der Einsicht, dass wir Europäer in manchen Fragen vielleicht nicht ganz alleine sind, aber doch weitaus mehr auf uns selbst gestellt sein werden, als wir uns das wünschen. Deshalb muss Deutschland gemeinsam mit unseren engsten Partnern diese Führung übernehmen. Das ist nicht irgendein Vordrängeln, das ist die Erwartungshaltung, die uns entgegengebracht wird. Sie alle kennen das Zitat des polnischen Außenministers Sikorski dazu, der gesagt hat, ich habe keine Angst vor deutscher Macht, ich habe Angst vor deutscher Untätigkeit. Wir müssen das tun in der Tradition von Helmut Kohl, der die deutsche Außen- und Europapolitik immer verstanden hat als eine Politik, die geprägt ist von der Einstellung, dass wir Freund der großen, aber Anwalt der kleinen Mitgliedsstaaten sein müssen. Diese Führung muss Deutschland gemeinsam mit den engsten Partnern - dazu zählt Frankreich in erster Linie - übernehmen. Die deutsch-französische Aussöhnung und die deutsch-französische Freundschaft waren die Grundlage für Frieden, Freiheit und Sicherheit in den letzten drei Generationen. Wenn Sie es für die kommende Generation schaffen wollen, Freiheit, Frieden und Sicherheit zu garantieren, dann werden Freundschaft und Aussöhnung nicht ausreichen. Ein „Weiter so!,“ wir machen weiter wie bislang in den deutsch-französischen Beziehungen, wird nicht genügen. Was wir brauchen, um Freiheit und Frieden zu sichern, ist deutsch-französische Verantwortung für die Führung und Verteidigung Europas, unserer europäischen Werte und für den Frieden auf unserem Kontinent. Das ist die Aufgabe deutsch-französischer Politik im Jahr 2025. Wir Saarländer machen sie zu unserer eigenen! (Beifall von der CDU.) Es ist der Fall, weil all dies, was ich gerade gesagt habe, ein zutiefst saarländisches Anliegen ist. Es ist Teil unserer DNA und deshalb sind wir Christdemokraten auch der Überzeugung - der gemeinsame Antrag heute von großer Oppositi- (Abg. Theis (CDU)) onsfraktion und Regierungsfraktion ist dafür ein Beispiel und Beweis -, dass unser Engagement als Saarländer im Saarland, in Berlin und darüber hinaus dieser gemeinsamen Sache dient. Wir Christdemokraten im saarländischen Landtag werden mit jeder saarländischen Landesregierung, auf jeder politischen Ebene diesem gemeinsamen Anliegen dienen. Verantwortung zu übernehmen für unsere Grenzregion, Verantwortung zu übernehmen für die deutsch-französische Zusammenarbeit, das zeichnet es aus. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten! Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!